Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu „Versäumnissen und Fehlern in Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus“. Es gebe Zweifel an den in Brandenburg ergriffenen Maßnahmen, sagte der Abgeordnete Lars Hünich am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Potsdam. Das neue Landtagsgremium solle prüfen, ob die Landesregierung angemessen und rechtskonform gehandelt hat. Die AfD-Fraktion geht davon aus, dass die Corona-Maßnahmen nicht gerechtfertigt gewesen seien, so der Abgeordnete. Die
„Einst schrieb ich alles in Latein; Nicht jedem konnt‘s verständlich sein. Nun ruf ich Dich, mein Vaterland, In deutscher Sprache wohlbekannt. Laßt mich doch nicht alleine sprechen! Jetzt ist es Zeit, um loszubrechen, Gemeinsam für die Freiheit streben! Was war das bisher für ein Leben, kein Mensch durft‘ mehr die Wahrheit sagen! Steh auf, mein Volk! Nicht lange zagen, Die Lügenherrschaft zu vertreiben! Nur Wahrheit soll fortan noch bleiben. Gott Schenk‘ dem Heil,
Mein Aufreger am Vormittag: aus der MOZ von heute: Die neuen Tesla-Wälder Für jeden Axthieb, den der US-amerikanische Elektroautobauer Tesla in Auftrag gibt, muss ein neuer Baum gepflanzt werden. So will es das Brandenburger Waldgesetz. Auf rund zwei Hektar Ackerbrache bei Bad Saarow (Oder-Spree) entsteht nun eine der Ersatzpflanzungen für die 143 Hektar Wald, die Tesla bei Grünheide nieder legen will. Kiefern und Traubeneichen wachsen dort jetzt unter Aufsicht und ohne Technik-Schnickschnack, ganz
Der Antrag der AfD-Fraktion zur Einrichtung eines Sonderausschusses Gigafactory Grünheide in der Drucksache 7/1410 wurde abgelehnt. Dieser Sonderausschuss hätte die Aufgabe, alle relevanten Themen und Fachfragen zur Gigafactory in Grünheide fraktionsübergreifend zusammenzuführen, zu hinterfragen und bürgernahe Transparenz zu fordern! Denn die Gigafactory von Tesla soll zu großen Teilen im Wasserschutzgebiet Grünheide-Erkner errichtet werden und stellt eine Gefahr für das Grund- und Trinkwasser in Brandenburg dar. Ebenfalls wurden soziale Aspekte von der
RBB24: „Gelbe Karte für die AfD – und die rote im Hinterkopf 15.06.2020, 18.25 Uhr – Was wir dazu sagen! Es sind sehr klare Vorwürfe, die der Brandenburger Verfassungsschutz gegen die AfD erhebt. Für Oliver Soos ( Anm.: der Kommentator ) würden all diese bereits ausreichen, um der Landespartei die rote Karte zu zeigen, wie er in seinem Kommentar erklärt.“ Genug des Zitats. Wer
Märkische Oderzeitung: Debatte im Landtag „AfD will Vorsitz im Ausschuss zur Geheimdienst-Kontrolle“ so hieß es noch im Februar 2020 in einem Beitrag von Ulrich Thiessen ( 24.02.2020, 11:25 Uhr – Aktualisiert 24.02.2020, 17:00 auf MOZ Online ) Heute, am 14 .05.2020, berichtete das Blatt in seinem Brandenburg-Teil darüber, dass die AfD einen Platz in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) beanspruche, der ihr auch zustehe, aber die Parlamentarier müssten nicht die jeweils vorgeschlagenen Kandidaten
Alles nur Chaoten und „Rechte“ ? Beginnen wir mit einem Zitat aus FOCUS ONLINE in einem Beitrag am 12. Mai 2020: „Nach den bundesweiten Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen wächst die Sorge vor einer Vereinnahmung der Proteste durch Extremisten. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag, ( Anmerkung: gemeint ist der 11.05.2020 ) Sorge mache auch die hohe Aggressivität mancher Demonstranten.“ Haben Sie es eigentlich auch „satt“, gebetsmühlenartige Wiederholungen solcher oder ähnlicher Sätze
COTTBUS: „WIR WURDEN VON EINEM POLIZISTEN WEGGESCHUBST, DER UNS DARAN HINDERN WOLLTE, NACH HAUSE ZU GEHEN“ Am 12. Mai 2020 löste die Einsatzleitung der Polizei eine Kundgebung auf dem Altmarkt in Cottbus auf, noch ehe sie eröffnet wurde. Nur wenige Stunden zuvor hatte das Verwaltungsgericht das Verbot der Versammlung aufgehoben. [1] Folgend veröffentlichten wir den Offenen Brief eines Teilnehmers an das „Radio Cottbus“. +++ Sehr geehrter Herr Gersch, ich bin verwundert, wenn ich
Not kennt keinen „Lock-Down“ Haben auch Sie angesichts des herrlichen Wetters der letzten Woche und nach der Lockerung der Corona-Maßnahmen einen Ausflug in die Umgebung gemacht ? Ich tat dies vergangenen Sonnabend, 9. Mai. Die Suche nach einem hübschen Zielort führte mich gegen 11 Uhr zuerst in das beschauliche Städtchen Friedland bei Beeskow. Der großzügige Parkplatz neben der Ortskirche und die landestypische Bebauung luden geradezu ein, hier sich einmal umzusehen. Herrlich, dachte ich,