Kommt nach Baustopp und Verbot, die Enteignung? Wenn man unpopuläre Gedanken gezielt öffentlich macht, wartet man die Reaktionen ab. Das ist nicht neu in der Politik. Für den ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war es erklärte Vorgehensweise, nun erproben dieses Spielchen zunächst DIE GRÜNEN, jetzt Herr Riexinger von DIE LINKE. Worum geht es? Nachdem ein Interview des Bundestags-Fraktionschefs Anton Hofreiter der GRÜNEN am Wochenende mit einer Aussage zu Eigenheimen für einigen Wirbel gesorgt hat,
Zeit für „den Neuen“: Rainer Galla für Tauche ! In Hinblick auf die Wahl eines neuen Bürgermeisters für den Gemeindeverband Tauche bei Beeskow gibt es gute Gründe, mal ganz neu zu denken. Dank der Entscheidung der Bürger, eben doch eigenständig als Gemeindeverband zu bleiben, wird nun ein neuer Bürgermeister gebraucht. Das ist gut so, aber muss man immer den gewohnten Weg gehen? Als am Freitag, den 12. Februar 2021, die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes
Die AfD und der Verfassungsschutz Seit dem 26. Januar 2021 meldete auch der Rundfunk Berlin-Brandenburg in seinen aktuellen Sendungen bei „rbb24“, dass der Landesverband Sachsen-Anhalt der „Alternative für Deutschland“ nunmehr als „Beobachtungsfall“ beim Verfassungsschutz geführt würde. Dies wundert niemanden wirklich, denn bereits am 23.Januar 2021 meldete der Mitteldeutsche Rundfunk in seinem Internetauftritt: „Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios und weiterer Medien steht das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen.
Menschenwürde, im Kleinen wie im Großen! Dieser Tage machte die Meldung Aufsehen, dass ein Thüringer Amtsrichter ein Urteil fällte, welches sogar nicht in das offizielle politische Bild dieser Zeit zu passen scheint. Mehrere Zeitungen melden nun, dass die Staatsanwaltschaft von Erfurt dieses kritische Urteil kassieren möchte. Worum ging es ? Besagter Amtsrichter hat es gewagt, das Kontaktsperreverbot im Rahmen der Corona-Maßnahmen als „verfassungsfeindlich“ und als „Verstoß gegen die Menschenwürde“ zu beurteilen. U.a. berichtete
Rettet die deutsche Sprache ! Der DUDEN und seine Redaktion machen bei der Genderideologie und Verzerrung der deutschen Sprache mit, um ja bei den vermeintlichen Kräften des Fortschritts mit dabei zu sein. Der Internet-Blogg TICHYS EINBLICK macht am 17. bzw. 18.01.2021 den folgenden Aufruf: „Wer die Sprache Goethes und Schillers nicht zu einem Ideologen-Jargon verkümmern lassen will, ist herzlich aufgerufen, hier mitzumachen. Denn mit seiner Aussage, das sogenannte generische Maskulinum sei nie geschlechtsneutral
Damit sich in Deutschland nichts ändert: „Nach Stichwahl: Armin Laschet zum neuen CDU-Chef gewählt“ titelte FOCUS ONLINE am Sonnabendmittag, 16.Januar 2021“. Nun ist es raus und entschieden. Nichts, aber auch gar nichts wird sich an der deutschen Politik a la Merkel ändern ! Um Missverständnissen vorzubeugen, auch ein Herr Merz hält von Demokratie wenig, denn er erklärte auf dem virtuellen Bundesparteitag der CDU, dass „eine Zusammenarbeit mit der AfD weder auf Bundes-,
Wie sich die Methoden ähneln „Twitter sperrt Trump dauerhaft – …“ titelt FOCUS ONLINE am 09.01.2021 unter anderen. Nun kann man über den amerikanischen „Noch-Präsidenten“ seine eigene Meinung haben. Die Entwicklung in den USA in den letzten Tagen und Wochen sind zweifelsfrei schrecklich, aber es sind an sich inneramerikanische Angelegenheiten, sollte man meinen. Wer aber auch hierzulande durch ein „Netzdurchsetzungsgesetz“ indirekt Zensur ausübt, will Meinungsfreiheit unterdrücken oder zumindest begrenzen. Erstaunlich, dass der
Die Katze aus dem Sack gelassen Das Jahr beginnt ja gut, möchte man meinen ! Wer die Internetseite der Märkischen Oderzeitung ( MOZ ) am Neujahrstag ansah, bekam folgende Aussage angeboten: „Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) bringt Fusion von SPD und Linken ins Spiel“ und „René Wilke fordert die Annäherung beider Parteien, um eine Rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl zu ermöglichen.“ Liebe Leserinnen und Leser, wer nun noch Zweifel hat, wohin die Reise 2021
Achten Sie nicht nur auf Ihr Handgepäck ! Wir stehen nun an der Schwelle des neuen Jahres und die Ersten unter uns haben verstanden, dass 2021 neue Belastungen auf den Bürger zukommen. Spätestens bei der nächsten Fahrt zur Tankstelle nach dem 1. Januar wird der Anteil zur CO-2-Steuer auf den Liter Kraftstoff aufgeschlagen werden und mancher Kunde reibt sich verwundert die Augen. Was wir in diesem Falle der Bundesregierung im Einklang mit der