Nach dem „Sozialparteitag“ der AfD beginnt die Weiterarbeit Das Stattfinden des Bundesparteitages der „Alternative für Deutschland“ am 28. Und 29. November 2020 im niederrheinischen Kalkar ist schon deshalb ein Erfolg, weil er trotz „Corona-Einschränkungen“ als Präsenzparteitag mit rund 600 Teilnehmern überhaupt genehmigt wurde und stattfinden konnte. Das erklärt auch, dass er in Teilen durch die Delegierten sehr emotional begleitet wurde, was für den Beobachter „von außen“ via Internet oder PHOENIX – live –
„Pöbeleien“ im Bundestag ? Wann beginnt eine „Pöbelei“, hat sich sicher der eine oder andere von uns gefragt, als letzte Woche über einige Ereignisse im Bundestag berichtet wurde ? Was ist eine „Pöbelei“ ? Das `Wörterbuch.de` definiert: „aggressives, provozierendes, respektloses Verhalten“. Dem sinnverwandt werden „Flegelei, Rüpelei“ ebenfalls genannt. Das Ganze ist nicht das, was man in früherer Zeit eine „gute Kinderstube“ nannte. Es mag auch der Hausordnung des Deutschen Bundestages widersprechen, aber ist
Guten Morgen. Corona und kein Ende, man kann es nicht mehr hören. Die Verlängerung des „Lockdown“ steht schon fest, es geht nur noch um Details. Andere spekulieren bereits über einen „Dauer-Lockdown“ bis weit ins nächste Jahr mit Sonderregelungen für Weihnachten. Kurze Frage in die Runde: Woher weiß das Virus eigentlich, wann Weihnachten ist? Vielleicht, weil dann – so wollen es Bundes- und Landesregierungen – alle hübsch eingekastelt zu Hause bleiben sollen? Ich kann
Die Leute wollen die Wahrheit wissen Nach der Abstimmung vom 18.11.2020 in Bundestag und Bundesrat zum neuen Infektionsschutzgesetz sahen die Bürger im Fernsehen ausschnittweise Bilder des Geschehens rund um den Bereich des Reichstagsgebäudes in Berlin und verfolgten, wer aus Zeitgründen konnte, die Debatte zu dem Thema im Plenum des Bundestages. Von den Medien war man wieder schnell damit bei der Hand, die Proteste gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes zu verurteilen und den Teilnehmern
Guten Morgen. Mit der „Einschleusungsaffäre“ haben sie jetzt wieder etwas gefunden, die Schreihälse der Altparteien und der „Qualitäts“ – Medien, womit auf die AfD eingedroschen werden kann. Sicher, die Aktionen an und für sich und dann noch das Einstellen gefertigter Videos ins Netz waren schlicht und einfach idiotisch – anders kann man das nicht bezeichnen. Ich weiß nicht und kann es mir nicht vorstellen, was das bewirken sollte – der AfD wurde auf
Genug ist genug, jeden Tag ! Nein, man ist kein „Corona-Leugner“, wenn man es langsam „satt“ hat: Die tagtägliche Hitparade der neuesten Corona-Zahlen via Rundfunk, Fernsehen und der Zeitungen nervt ! Die Mit-Menschen wollen gut und sachlich informiert sein und dann ihren Beitrag eigenverantwortlich leisten, damit die Pandemie so gut wie möglich für alle im Lande überstanden wird. Jeder, der es will, kann sich mindestens halb- bzw. ganzstündlich über Nachrichten im Radio oder
Landtag Brandenburg Drucksache 7/2387 7. Wahlperiode Eingegangen: 16.11.2020 / Ausgegeben: 16.11.2020 Antrag der AfD-Fraktion Grundrechte und Freiheit schützen: Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesrat durch das Bundesland Brandenburg Am Mittwoch, dem 18. November 2020, soll im Bundestag das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen werden. Dieses Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates, dessen Sitzung
Volker Nothing, migrationspolitischer Sprecher und Arbeitskreisleiter Birgit Bessin, sozialpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende Kathleen Muxel, verbraucherschutzpolitische Sprecherin Sabine Barthel, gesundheitspolitische Sprecherin Antrag der AfD-Fraktion Flächendeckende Geburtshilfe sicherstellen – durch Entlastung (freiberuflicher) Hebammen Jobattraktivität erhöhen und Zukunft des Berufsstands sichern Der Landtag stellt fest: • Der Deutsche Hebammenverband kritisierte, Frauen und Neugeborene seien im Kreissaal immer öfter unzureichend versorgt. In Deutschland versorgten Hebammen in den Kliniken dauerhaft mehr als doppelt so viele Gebärende wie
Diesen interessanten Beitrag haben wir auf der Facebookseite von MdB Gminder am 12. November 2020 gefunden. Bitte lest ihn Euch durch. Es ist erschreckend! An ALLE! Ihr regt Euch über die Corona Maßnahmen auf? Ihr regt Euch über die Maskenpflicht auf? Diskutiert ständig über Verhältnismäßigkeiten! Schaut nach Amerika und Trump! Habt Ihr keine anderen Sorgen????? Habt Ihr nicht verstanden, was ab nächste Woche den 18.11.20, wenn das neue Infektionsschutzgesetz (Gesetz zum Schutz der
AfD-Fraktion reicht Klage gegen Beschränkungen wegen Corona-Virus ein Die 23 Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag Brandenburg wollen mit einer Normenkontrollklage vor dem Verfassungsgericht die Corona-Verordnung der Landesregierung zu Fall bringen. Sie sei „verfassungswidrig“, hieß es zur Begründung. Potsdam Die AfD-Fraktion im Landtag will die Corona-Beschränkungen in Brandenburg zu Fall bringen. Dazu reichte die Fraktion eine Normenkontrollklage beim Landesverfassungsgericht ein. Die Eindämmungsverordnung der Landesregierung sei verfassungswidrig, sagte am Dienstag Fraktionschef Christoph Berndt