Erste Zeichen der Nach-Corona-Zeit

Erste Zeichen der Nach-Corona-Zeit

Während wir gespannt auf jede Pressekonferenz von Bund und Ländern warten, weil wir weitere Lockerungen im Alltagsleben herbei sehnen, wird ab jetzt auf die regionale Verantwortung der Bundesländer verwiesen. Noch am Abend des 05. Mai 2020 war von der Brandenburger Landesregierung nichts zu hören. Das RBB – Fernsehen bestätigte das. Man wolle die Videokonferenz aller Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin am 06. Mai abwarten, hieß es sinngemäß. Einzig die AfD . Fraktion im Landtag will die volle Aufhebung aller Einschränkungen, wurde ergänzt.
Ist es nun fehlender Mut zu eigenen Vorstellungen der Brandenburger Landesregierung oder was ist der Grund für dieses Zögern und Zaudern ?
Gleichwohl geht unser Leben täglich weiter. Wer inzwischen einen Frisörtermin „in der Tasche“ hat und dann noch schnell in die Kaufhalle ( Pardon, den „Supermarkt“ ! ) ging, hat vielleicht bemerkt, dass hier und da schleichend höhere Preise Einzug gehalten haben. Das begann damit, dass man früher die Eigenmarke eines Produktes bevorzugte, jetzt aber nur ein einziges Markenprodukt mit höherem Preis verfügbar ist. Schon erklärt man uns, dass Gemüse zum Teil um 30 % teurer geworden sei. weil spanische oder italienische Ware nicht ausreichend kommt.
Damit wir uns nicht falsch verstehen, regionale Ware und Produkte sollen gefördert werden. Unsere Bauern brauchen das dringend. Aber:: der bisher teilweise ruinöse Wettbewerb und Preisdruck im Lebensmittelbereich durch die großen Händler hat dazu geführt, dass uns Verbrauchern völlig das Gefühl abhanden kam, was, welcher Artikel erzeugergerecht wert ist ?
Wir werden lernen müssen, dass das Leben deutlich teurer wird !
Es kommen, lange geplant, die steigenden Energiekosten hinzu, obwohl wir weniger Strom verbrauchen. Es sind, so melden Zeitungen, schon heute die höchsten Strompreise in Europa, vielleicht sogar weltweit ? Die Gebühren für die „Öffentlich – rechtlichen“ ( ARD + ZDF ) sollen 2021 von jetzt 17,50 Euro auf 18,36 Euro steigen.
Wer sollen wir das bezahlen von Kurzarbeitergeld oder als Langzeitarbeitsloser, denn „Kleinvieh macht auch Mist“, wie man sagt !
Die Summe macht`s.

Herzlichst Ihr Erhard Hellmer!

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Zuschauerbeeinflussung ab Beginn – Aktueller Artikel aus dem Vorstand

Zuschauerbeeinflussung ab Beginn

In der gestrigen Ausgabe von BRANDENBURG AKTUELL an 19.30 Uhr wurde der Zuschauer mit Beginn eines Beitrages über die stattgefundene Landtagssitzung, ebenfalls gestern, nach der Anmoderation eindeutig politisch „orientiert“.
Stand in der Themenankündigung der Sendung bereits unter anderem „+++AfD schlingert durch die Corona-Krise+++“ ( rbb – Mediathek ), so kamen mit Beitragsbeginn zunächst 3 Vertreter von CDU, BVB ( Freie Wähler ) und der SPD zu Wort, um ihre ablehnende Haltung gegenüber der AfD zu bekunden.
Erst dann erfuhr der Zuschauer, worum es eigentlich ging:
Die AfD – Fraktion beantragte die Einrichtung eines Corona – Sonderausschusses, um die staatlichen Eingriffe in das tägliche Leben zu überprüfen.
Was wäre so schlimm gewesen, fragt sich der Bürger, sich in dieser Art Gremium „ergebnisoffen“ an einen Tisch zu setzen ?
Nein, darum geht es den „Blockparteien“ nicht. Bedauerlich ist, dass das Bündnis Freie Wähler, vertreten durch Herrn Vida, sich ebenfalls dieser Ablehnung anschloss.
Gerade diese Wählervereinigung nimmt für sich in Anspruch, regional die unmittelbaren Bürgerinteressen zu vertreten, was bisher auch in Teilen der Fall war.
Für die Fraktion der AfD erläuterte Christoph Berndt das Anliegen dieses Antrages mit der Formulierung: „Ist das Festhalten an Maximalschadensprognosen…“ weiter zu vertreten ?
Welche Meinung haben Sie dazu ?

Ihr Erhard Hellmer!

info@afd-los.de

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Maskenpflicht in Brandenburg – aktuelle Beiträge von Vorstandsmitgliedern

Maskenpflicht in Brandenburg

Nun wurde es also Ernst. Sicher hatten auch Sie schon am Sonntagabend ihre „Corona-Maske“ bereit gelegt, damit Montag – Morgen alles klar geht, wenn Sie Bus oder Bahn besteigen wollten ?

Brav standen dann auch die Leute mit selbst genähten oder gekauftem Zubehör an den Haltestellen, damit man nicht „angezählt“ wird. Gleiches galt nach Öffnung der Geschäfte des Einzelhandels, allerdings nicht in Berlin, denn das Virus wirkt ja bekanntlich dort anders.

Wenn Sie aus Tradition oder Neugier noch am Sonntagabend den ARD – Tatort im Ersten angeschaut haben, waren Sie auch noch politisch richtig auf die Woche eingestimmt worden. Sollte nicht schon der Titel „National Feminin“ ihre Entscheidung zum Ansehen vorab geklärt haben, wurde eine gewisse Erwartung nicht enttäuscht. Alles was an Klischees „dick aufzutragen“ war, kam ins Bild. Die Einblendungen von Hashtags machten eindeutig klar, wer hier die Guten und wer die Bösen waren und sind. Ähnlichkeiten waren eher nicht zufällig gewählt.
Nach Ende der 90 Minuten kann man davon ausgehen, dass dieser „Tatort“ die Hoffnung auf einen Fernsehpreis haben kann, weil er „Haltungen“ reichlich geboten hat.
Mache weiter so ARD, dann schauen noch mehr Leute weg !

Bleiben Sie alle gesund !

Mit freundlichen Grüßen

Erhard Hellmer

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„Corona“ bremst uns aus – Aktuelle Beiträge von Vorstandsmitgliedern

Hier ein Beitrag von Herrn Erhard Hellmer zum abgesagten „Sozialparteitag“:

Liebe Freunde und Interessierte an der Politik der AfD,
eigentlich sollte der Parteitag zum Thema „Soziales und Rente“ am 25. und 26. April 2020 in Offenburg (Baden-Württemberg) abgehalten werden. Daraus wird aus gegebenem Anlass nun leider vorerst nichts.
Ja, immer wieder fragen uns die Bürger im Land, wie es denn mit den Plänen der AfD aussieht, eine dauerhafte Sicherung gerechter Renten zur Vermeidung von Altersarmut und Erhalt von Lebensqualität in Deutschland anzubieten?
Gern wird dieses fehlende Angebot auch immer wieder von Journalisten aufgegriffen, wenn es in Interviews um die Politikziele der AfD als Ganzes geht.
Jeder Wähler und Sympathisant der „Alternative für Deutschland“ kann aber sicher sein, dass wir weder eine schnelle, noch eine einfache Lösung anbieten werden.
Denken wir bitte immer daran, dass mit dem in Deutschland seit Jahrzehnten existierenden gesetzlichen Rentensystem im Grundsatz gute Erfahrungen gemacht wurden. Jede Träumerei, die Renten der Zukunft allein aus Steuermitteln finanzieren zu können, wird es nicht geben, da sie schlicht nicht finanzierbar sind. Gleichermaßen ist schon heute Realität, dass die Beiträge aus abhängiger Beschäftigung und Erwerbsarbeit nicht in jedem Falle dazu ausreichen, den Lebensstandard im Alter zu sichern.
So lässt sich, ohne dem nachzuholenden „Sozialparteitag“ vorgreifen zu können, heute schon sagen:
Es muss ein Kompromiss gefunden werden, der nach Jahren der Berufstätlgkeit und möglicher Unterbrechungen im Lebenslauf eine gerechte Widerspiegelung der individuellen Lebensleistung, ausgedrückt in einem auszahlbaren Geldbetrag, erlaubt.
Ein „Schnellschuss“ wäre der fatalste Fehler, den sich eine Partei wie die
„Alternative für Deutschland“ aus Verantwortung gegenüber dem Wähler leisten könnte.
Wir bleiben am Thema dran!

Erhard Hellmer

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+++ Wir bleiben auf Kurs! +++ Einigkeit macht stark! +++

Ereignisreiche Tage liegen hinter uns und werden sich noch fortsetzen. Das Coronavirus hat unseren Alltag fest im Griff. Aber auch innerparteilich erleben wir unschöne Entwicklungen.

Alle Maßnahmen erfordern eine monatliche Überprüfung, ob die freiheitlichen Einschränkungen noch gerechtfertigt sind, sich bewährt haben.

In dieser Situation können wir es uns nicht erlauben, uns auch noch innerparteiliche Grabenkämpfe zu liefern.
Es ist ganz klar:
Was nicht geht, daß ist eine über die Medien vorgetragene und vom politischen Gegner genüßlich ausgeschlachtete Diskreditierung.
Wir können uns noch so sehr anpassen, die Einheitsparteien würden erst Ruhe geben, wenn es die AfD nicht mehr gäbe.

Es bleibt dabei, Einigkeit macht stark!

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Landtags-Rede zum „Waldgipfel“ von Kathi Muxel (AfD, Forstpolitische Sprecherin)

Liebe Brandenburger,
sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren Abgeordnete!

Bevor wir ins Thema einsteigen, erlauben Sie mir bitte eine persönliche Bemerkung. Ich möchte mich bei den 297.484 Brandenburgern bedanken, die die AfD bei der letzten Landtagswahl gewählt haben. Das ist fast ein Viertel der Wähler.
Für mich ist das Auftrag und Verpflichtung zu gleich.

Und damit zum Thema: Die Linken fordern hier einen Waldgipfel für Brandenburg.

Das hört sich vom Grundsatz wie eine gute Idee an, wenn man an den Zustand unserer Brandenburger Wälder denkt.

Nur sei doch die Frage erlaubt, warum stellen die LINKEN diesen Antrag erst, nachdem sie nicht mehr in der Regierungsverantwortung sind?

Ist Ihnen vorher der Zustand der Brandenburger Wälder entgangen. Oder war es gerade nicht in Trend?

Waldschutz und damit Natur- und Tierschutz sind nicht immer Themen für nette Schlagzeilen. Das ist eher Herzblut und jahrelange beharrliche Arbeit.

Eine Bestandsaufnahme, wie sieht es aus in Brandenburger Wäldern:

Immer heftigere, immer längere und immer häufigere Waldbrände und lange Trockenperioden haben den heimischen Forsten in den vergangenen heißen Sommern zugesetzt.

Bisher ungeahnter Schädlingsbefall ist kaum in den Griff zu bekommen, der Waldumbau stockt und immer mehr Brandenburger Wälder werden von einer Kulturlandschaft zum Industriegebiet umgebaut.

Tiefe, breite Schneisen werden in unsere Wälder geschlagen, damit schweres Gerät die riesigen Fundamente für Windkraftanlagen in den Wäldern schaffen kann. Enorm große Betonblöcke – Hypotheken für viele Generationen. Wald wird für die Geldgier derer vernichtet, denen das Erneuerbare Energien Gesetz über den Erhalt der noch intakten Wälder geht.

Ich frage Sie: Versteht das ein Bürger? Verstehen Sie das? Dass unsere Natur zerstört wird, um vermeintlich sauberen Strom zu gewinnen. Das die Natur, der Wald und der Lebensraum unserer heimischen Tierarten vernichtet wird. Das kann niemand verstehen. Das ist nicht zu verstehen.

Deshalb geht gerade auch in diesem Punkt der Entschließungsantrag der AfD deutlich weiter.
 
Auch die Regierungsparteien haben heute einen Entschließungsantrag für einen Waldgipfel mit weiteren Forderungen vorgelegt. Wenn wir jetzt noch die Handlungsempfehlungen im Abschlussbericht der Enquete-Kommission zur Wertschöpfung in der Forstwirtschaft berücksichtigen, sind wir auf dem richtigen Weg.

Wir wollen nicht nur einen Waldgipfel.
Wir wollen den Waldgipfel, besser die Waldgipfel,  zu einem festen Bestandteil der Ausschussarbeit machen.
 
Der Landwirtschaftsausschuss ist hier gefordert, den Zustand des Waldes und ergriffene Maßnahmen in überschaubaren zeitlichen Abständen mit renommierten Sachverständigen zu diskutieren und die Arbeit des neuen Ministers und seines Ministeriums zu messen.

Die Bundesregierung hat die Bereitstellung von 800 Mio. EUR  aus den Haushalten der EU, der Bundesregierung und der Länder angekündigt.
Wieviel Geld davon für welche Aufgaben eingesetzt werden soll, ist noch nicht abschließend beschlossen.

In Brandenburg haben wir meist kleinteilige Strukturen von Waldeigentum. Die AfD will die breite Streuung des Waldeigentums in Brandenburg erhalten. Die Finanzierung der Projekte darf nicht durch übermäßige Bürokratie gefährdet werden. Außerdem müssen wir die Wertschöpfungskette der Holzwirtschaft im Auge behalten.

Die Landesforstverwaltung muss weiterentwickelt werden. Es muss eine bedarfsgerechte Aufstockung des Personalbestandes erfolgen. Das Durchschnittsalter unserer Brandenburger Waldarbeiter beträgt 54 Jahre. Das ist keine Basis um den jetzigen und zukünftigen Herausforderungen gewachsen zu sein.

Unser Brandenburger Wald ist Lebensquelle, Kulturgut und Wirtschaftsgut. Es ist an uns, ihm die Aufmerksamkeit und Schutz zukommen zu lassen, die er verdient.

Nicht einmal – sondern immer.

Den Wald nachhaltig umzubauen, ist keine Entscheidung von Jahren. Nicht mal von Jahrzehnten.  

Wir sind unserer mitteleuropäischen Kulturlandschaft und dem Wohle unserer Bürger und damit dem Wohle des Waldes, der Forsten und dem Lebensraum Wald für unsere Wildtiere verpflichtet!

Wir bitten um Zustimmung für unseren Entschließungsantrag.

Vielen Dank

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AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg wählt die Abgeordnete Kathi Muxel zur Forstpolitischen Sprecherin.

 

Kathi Muxel erklärte im Anschluss an ihre Wahl durch die Fraktionssitzung heute im Landtag Brandenburg: „Unsere Wälder sind bedroht – nicht zuletzt durch das verantwortungslose Agieren der Altparteien. Unzureichende Schädlingsbekämpfung, das zögerliche Handeln der stets SPD-geführten Landesregierung bei der Beschaffung von geeignetem Material zur Bekämpfung von Waldbränden, wie z.B. Löschflugzeugen, und der massiv vorangetriebene Bau von Windkraftanlagen in unseren Wäldern haben ihn schwer geschädigt. Dazu kommt noch eine vernachlässigte Forstverwaltung. Es ist höchste Zeit, dass sich jemand für die Forstwirte und den Brandenburger Wald einsetzt – ich übernehme diese Aufgabe gerne und mit Begeisterung. Ich freue mich schon heute auf den konstruktiven Dialog mit allen, die es mit unserem Wald gut meinen.“

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Unser Vorstand in Oder Spree

Kathi Muxel, Kreisvorsitzende, Tel. 0176-37578522

Torsten Neumann, 1. Stellvertreter, Mitgliedsaufnahme, Tel. 0173-9119301

Martin Brauer, 2. Stellvertreter, Polit. Arbeit, Tel. 01511-6505608

Jerome Kraft, Schriftführer

Winfried Scheffler, Kreisschatzmeister

Nicole Blisse, Beisitzer, Medien, Tel.0170-5292244

Enrico Biagini, Beisitzer, Wahlkampf+Logistik, Tel. 01522-8923859

cooptierte Mitglieder des Vorstandes:

Erhard Hellmer, Themengruppe, Tel. 0335-540220

Pfarrer Bernhard Storek, kirchliche Seelsorge und Mitgliederpflege, Tel. 0152-01401100

 

 

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