Programmarbeit in Erfurt
An diesem Wochenende tagt die Bundesprogrammkommission der AfD (BPK) in Erfurt. Im Mittelpunkt steht die weitere Überarbeitung und Aktualisierung des Grundsatzprogramms aus dem Jahr 2016.
Am heutigen Samstag stand unter anderem der Beitrag des Bundesfachausschusses 5 „Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz“ auf der Tagesordnung. Nach intensiver Beratung wurde der vom BFA erarbeitete Entwurf mit nur wenigen Änderungen von der Bundesprogrammkommission angenommen.
Rainer Galla, Leiter des BFA 5 und Mitglied der Bundesprogrammkommission, erklärt dazu:
„Ich freue mich sehr, dass die umfangreiche Vorarbeit unseres Bundesfachausschusses nahezu vollständig übernommen wurde. Mein Dank gilt allen Mitgliedern des BFA 5 sowie den zuarbeitenden Landesfachausschüssen, die viel Zeit und Fachwissen in die Beratungen eingebracht haben. Gerade bei der Programmarbeit zeigt sich, wie wichtig der Aufbau von unten nach oben ist.“
Die Beratungen über das neue Grundsatzprogramm werden in den kommenden Monaten fortgesetzt. Das neue Grundsatzprogramm soll schließlich auf einem Bundesparteitag im Jahr 2027 beraten und beschlossen werden.
Auf dem Gruppenbild: Mitglieder der Bundesprogrammkommission bei ihrer Tagung in Erfurt.
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