Kategorie: Allgemein

Die Merz-Regierung klopft sich ständig selbst auf die Schulter: Man habe die Krise im Griff, die Zahlen seien massiv rückläufig. Doch wer einen Blick hinter die Kulissen der PR-Meldungen wirft, erkennt den dreisten Etikettenschwindel!

Die neuesten Zahlen für Ende 2025 sind ein Schlag ins Gesicht für jeden Bürger, der sich echte Sicherheit und Ordnung wünscht. Von wegen „erheblicher Rückgang“:

Der Rückgang beträgt lächerliche 2,1 %. Das sind gerade einmal 68.000 Personen weniger – bei einer Gesamtzahl von weiterhin gigantischen 3,2 Millionen sogenannten Schutzsuchenden in unserem Land!

Während Merz den Menschen Sand in die Augen streut, bleibt die Belastung für unsere Kommunen, Schulen und Sozialsysteme auf historischem Rekordniveau. 3,2 Millionen – das entspricht fast der Einwohnerzahl von Berlin, die wir zusätzlich versorgen.

Brisant: Zwei Drittel kommen weiterhin aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan.
Die versprochene „Wende“ ist nichts als eine statistische Nebelkerze.

Rainer Galla: „Diese Regierung betreibt reine Symptombekämpfung im Promillebereich, während unser Land unter der Last des unkontrollierten Massenzustroms ächzt. Ein Minus von 2 Prozent ist kein Erfolg, sondern ein Offenbarungseid!

Wir brauchen keine Merz’schen Märchenstunden, sondern den konsequenten Schutz unserer Grenzen und eine echte Rückführungsoffensive statt leerer Versprechungen!

Schluss mit der Augenwischerei – Wahrheit statt Merz-Propaganda – JETZT AfD!“

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HISTORISCHER TAG FÜR UNSER BRANDENBURG!

Rainer Galla, Ihr AfD-Abgeordneter für Oder-Spree und Frankfurt (O.): Ein riesiger Erfolg für die AfD und ein starkes Signal aus unserer Heimat: Ich gratuliere René Stadtkewitz von ganzem Herzen zu seiner Wahl zum ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister in Brandenburg!

Die Bürger von Zehdenick (Oberhavel) haben sich für Mut, Sachpolitik und echte Veränderung entschieden. Dieser Sieg (58,4 %!) zeigt: Der Rückhalt für unsere Positionen wächst stetig, direkt vor Ort in den Rathäusern. Die Menschen haben genug von der Bevormundung durch die Altparteien und vertrauen uns die Gestaltung ihrer Kommunen an.

„Der erste, aber sicherlich nicht der letzte!“

Dieser Erfolg ist der Eisbrecher. Wir werden beweisen, dass wir nicht nur Oppositionsarbeit können, sondern auch Verantwortung in den Exekutiven übernehmen.

Herzlichen Glückwunsch, René! Packen wir es an für Brandenburg!

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PRESSEMITTEILUNG

335.000 Euro Flugkosten für nur 25 Straftäter: Rainer Galla kritisiert „Abschiebe-Show“ der Bundesregierung

Berlin, 11. Mai 2026 – Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Rainer Galla deckt die massiven Kosten der aktuellen Abschiebepolitik auf. Der Charterflug nach Afghanistan vom 28. April 2026 verdeutlicht das Missverhältnis von Aufwand und Nutzen: Für die Abschiebung von 25 teils schwerstkriminellen Migranten fielen allein für die Flugtickets Kosten in Höhe von 13.400 Euro pro Kopf an.
Die Operation war sechs Wochen lang vorbereitet worden. Für jeden der 25 Kriminellen waren im Schnitt drei Begleitpersonen – vor allem Polizisten sowie zwei Ärzte und zwei Dolmetscher – im Einsatz. Bei dieser Frequenz und Kostenstruktur könnte das Innenministerium rechnerisch kaum mehr als 200 kriminelle Afghanen pro Jahr abschieben.

Hierzu erklärt Rainer Galla (MdB):
„Diese Maßnahmen sind nichts als ein Tropfen auf den heißen Stein. Während die Bundesregierung medienwirksame Einzelflüge inszeniert, spricht die Realität eine andere Sprache: Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2025 weist allein im Bereich der schwersten Sexualdelikte über 500 afghanische Tatverdächtige aus. Tötungsdelikte, gefährliche Körperverletzung und schwere Drogenkriminalität sind hier noch gar nicht eingerechnet. Die Sicherheit der Bürger erodiert zusehends.“

Galla weiter:
„Was uns hier als ‚harter Kurs‘ verkauft wird, ist in Wahrheit ein sündhaft teures Versagen auf Kosten der Steuerzahler. Wir fliegen mit enormem personellem und finanziellem Aufwand eine Handvoll Straftäter aus, während die Fallzahlen bei Gewaltverbrechen durch die Decke gehen. Für jeden Abgeschobenen rücken gefühlt hunderte Verdächtige nach, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. Schluss mit der Zeitlupe und dem teuren ‚Begleit-Service‘: Kriminelle Ausländer müssen konsequent, zügig und in großer Zahl abgeschoben werden!“

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Ein gelungenes Fest für Jung und Alt!

Am 1. Mai fanden viele Besucher des AfD-Frühlingsfestes ihren Weg zur Aftershow-Party ins Bürgerbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Rainer Galla in Eisenhüttenstadt. Bei Wurst, Bier, Brause, Eis und Sekt und guten Gesprächen wurde bis in den Abend hinein geschwoft. Besonders begeistert war Rainer Galla über spontane Besuche von den Nachbarn in der Saarlouiser Straße, die ein einfach vorbeikamen, um mal guten Tag zu sagen und den Abgeordneten und seine Mannschaft kennenzulernen.

Bestimmt nicht das letzte ausgelassene Fest in unserem Bürgerbüro. Freuen Sie sich auf das nächste, zu dem wir hier auf den Kanälen von Rainer Galla rechtzeitig einladen werden.

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