Professor Jörg Meuthen hat am vergangenen Freitag überraschend seinen sofortigen Austritt aus der AfD verkündet. Diese persönliche Entscheidung haben wir mit Respekt anzuerkennen.

In seinen sechs Jahren als Bundessprecher hat er den Kurs unserer immer noch jungen Partei maßgeblich mit beeinflusst. Die Medien dieses Landes nutzen das Ereignis seines Austritts jedoch, um daraus politisches Kapital zu schlagen und nicht das erste Mal Stimmung gegen die Partei zu machen, die derzeit als einzige eine echte und ernstzunehmende Opposition im Deutschland dieser Zeit darstellt. Keine Nachrichtensendung läuft bekanntlich ohne Verleumdung gegenüber der AfD oder einzelne ihrer Repräsentanten und Mitglieder ab. Die Attribute, die man stets herabwürdigend verwendet, sind bekannt und bedürfen keiner weiteren Erklärung oder Wiederholung.

Vor diesem Hintergrund wirkt indes die Begründung Meuthens für seinen Rückzug, Teile der Partei würden nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, umso schwerer nachvollziehbar.

Vielmehr zeigen die von ihm gewählten Worte eine Entfremdung von der eigenen Parteibasis, die mit dem Herz in der Hand unserer Sache dient – sei es durch Wahlkampfunterstützung, Teilnahme an Spaziergängen oder der Verteidigung unserer Positionen in den sozialen Medien. Erstmals öffentlich sichtbar wurden die Risse zwischen Meuthen und seiner Partei auf dem Bundesparteitag in Kalkar 2020 als er zum Rundumschlag gegen Mitglieder ausholte, die an Querdenker-Demos teilgenommen hatten.

Wie in vielen anderen Kreisverbänden auch leisten jedoch unsere Mitglieder in Oder-Spree tatkräftige und geradlinige Parteiarbeit. Dabei spielten Fragen nach der Zugehörigkeit zu verschiedenen Strömungen innerhalb der Partei bei uns nie eine Rolle in der praktischen Umsetzung unseres Wahlkampfs. Mit unserer Themensetzung auf Bereiche der Energie- und Sozialpolitik vertreten wir ganz und gar bürgerliche Themen und treffen zugleich einen Nerv bei den Menschen, wenn wir etwa den Windradwahnsinn in Ostbrandenburg anprangern oder eine fairere Überleitung der Ostrenten fordern. Gleichzeitig standen und stehen wir mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung und bekennen uns zum freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat. Zuletzt war Meuthen selbst im Kreis seiner Kernanhängerschaft zunehmend isoliert. Die Motive für seinen Rückzug, der Ausrichtung der AfD nicht mehr Herr geworden zu sein, erscheinen insofern konstruiert. Gerade die Positionierung der AfD als rechtskonservative Partei hat zu unseren bisherigen Erfolgen geführt.

Wir können Ihnen daher versichern, dass unsere Parteiarbeit in Oder-Spree unbeeinflusst davon weiter von statten gehen wird. Sowohl der Bundesvorstand als auch der Kreisverband Oder-Spree sind handlungsfähig und gewillt den von uns beschrittenen Weg fortzusetzen. Gleichzeitig wünschen wir Professor Jörg Meuthen für die Zukunft alles Gute.

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