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Galla kritisiert „Abschiebe-Show“ der Bundesregierung

PRESSEMITTEILUNG

335.000 Euro Flugkosten für nur 25 Straftäter: Rainer Galla kritisiert „Abschiebe-Show“ der Bundesregierung

Berlin, 11. Mai 2026 – Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Rainer Galla deckt die massiven Kosten der aktuellen Abschiebepolitik auf. Der Charterflug nach Afghanistan vom 28. April 2026 verdeutlicht das Missverhältnis von Aufwand und Nutzen: Für die Abschiebung von 25 teils schwerstkriminellen Migranten fielen allein für die Flugtickets Kosten in Höhe von 13.400 Euro pro Kopf an.
Die Operation war sechs Wochen lang vorbereitet worden. Für jeden der 25 Kriminellen waren im Schnitt drei Begleitpersonen – vor allem Polizisten sowie zwei Ärzte und zwei Dolmetscher – im Einsatz. Bei dieser Frequenz und Kostenstruktur könnte das Innenministerium rechnerisch kaum mehr als 200 kriminelle Afghanen pro Jahr abschieben.

Hierzu erklärt Rainer Galla (MdB):
„Diese Maßnahmen sind nichts als ein Tropfen auf den heißen Stein. Während die Bundesregierung medienwirksame Einzelflüge inszeniert, spricht die Realität eine andere Sprache: Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2025 weist allein im Bereich der schwersten Sexualdelikte über 500 afghanische Tatverdächtige aus. Tötungsdelikte, gefährliche Körperverletzung und schwere Drogenkriminalität sind hier noch gar nicht eingerechnet. Die Sicherheit der Bürger erodiert zusehends.“

Galla weiter:
„Was uns hier als ‚harter Kurs‘ verkauft wird, ist in Wahrheit ein sündhaft teures Versagen auf Kosten der Steuerzahler. Wir fliegen mit enormem personellem und finanziellem Aufwand eine Handvoll Straftäter aus, während die Fallzahlen bei Gewaltverbrechen durch die Decke gehen. Für jeden Abgeschobenen rücken gefühlt hunderte Verdächtige nach, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. Schluss mit der Zeitlupe und dem teuren ‚Begleit-Service‘: Kriminelle Ausländer müssen konsequent, zügig und in großer Zahl abgeschoben werden!“

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Umfrage: AfD bei 41 % in Sachsen-Anhalt

💥 Der Anfang vom Ende für das System Merz! 🇩🇪

Die neuesten Prognosen aus Sachsen-Anhalt sind DER Hammer: Die AfD steht bei fulminanten 41 %! 📈 Wir sind nur noch einen winzigen Schritt von der absoluten Mehrheit entfernt.

Während die Union unter Merz so schwach und orientierungslos agiert wie nie zuvor, erkennen die Bürger immer klarer: Merz muss weg! Seine Umfragewerte befinden sich im freien Fall – er ist so unbeliebt wie nie. Die Menschen haben die leeren Versprechen und die fortgesetzte Politik gegen das eigene Volk satt.

Warum wir unaufhaltsam sind:

Die Union zerfällt: Unter Merz ist die CDU nur noch ein blasser Schatten ihrer selbst – ein Steigbügelhalter für linke Ideologien.

Echte Opposition wirkt: 41 % in Sachsen-Anhalt sind kein Zufall, sondern der klare Auftrag zur Wende!

Der Bürgerwille siegt: Wir stehen kurz davor, die absolute Mehrheit zu knacken und endlich Politik für unsere Heimat zu machen.

Das Signal ist eindeutig: Der Osten macht es vor, der Rest Deutschlands wird folgen.

Es ist Zeit für den Aufbruch. Es ist Zeit für die AfD! 💙

Euer Rainer Galla,

Für Euch in Frankfurt (O.) und in Oder-Spree im Bundestag

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Grünheider Gespräche

↗ Spritpreise rauf – ⬇ Renten runter – 💥 Gesundheitssystem am Ende: Ist Deutschland noch zu retten???

Seit etwas mehr als einem Jahr regieren Union und SPD jetzt unter Kanzler Merz das Land. Öffentlicher Streit, sinnlose Gesetze und hilflos wirkendes Handeln der Verantwortlichen der Regierungskoalition prägen diese Zeit.

Wie der AfD-Bundestagsabgeordnete für Oder-Spree und Frankfurt (O.), Rainer Galla, diese Zeit erlebt hat, darüber berichtet er in den:

💙 Grünheider Gesprächen 💙
Freitag, 8. Mai 26 – 18:00 Uhr
Robert-Havemann-Klubhaus
An der Alten Schule 2
Grünheide

Natürlich ist Ihre Meinung gefragt. Reden und diskutieren Sie mit. Der Eintritt ist wie immer bei uns frei und für Snacks und Getränke ist gesorgt.

Kommen Sie vorbei!

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After-Show-Party am 1. Mai in Hütte

Ein gelungenes Fest für Jung und Alt!

Am 1. Mai fanden viele Besucher des AfD-Frühlingsfestes ihren Weg zur Aftershow-Party ins Bürgerbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten Rainer Galla in Eisenhüttenstadt. Bei Wurst, Bier, Brause, Eis und Sekt und guten Gesprächen wurde bis in den Abend hinein geschwoft. Besonders begeistert war Rainer Galla über spontane Besuche von den Nachbarn in der Saarlouiser Straße, die ein einfach vorbeikamen, um mal guten Tag zu sagen und den Abgeordneten und seine Mannschaft kennenzulernen.

Bestimmt nicht das letzte ausgelassene Fest in unserem Bürgerbüro. Freuen Sie sich auf das nächste, zu dem wir hier auf den Kanälen von Rainer Galla rechtzeitig einladen werden.

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Ideologische Geisterfahrt im Schlafzimmer? Nicht mit uns!

🛑 Ideologische Geisterfahrt im Schlafzimmer? Nicht mit uns!

Die Grünen versuchen es mal wieder mit der Brechstange: Ihr neuer Gesetzentwurf zum Sexualstrafrecht klingt zwar nach „Zeitgeist“, ist aber bei Licht betrachtet ein juristischer Totalschaden! 🤦‍♂️

Was ist passiert?
Die Grünen wollen uns ein Modell aufdrücken, bei dem quasi für jede Regung im Privatleben eine explizite Zustimmung vorliegen muss. Wer nicht nachweisen kann, dass das Gegenüber im schummrigen Licht z.B. des Schlafzimmers „zustimmend gelächelt“ hat, steht schon mit einem Bein im Knast.

Warum dieser Entwurf gefährlich ist:

Kaffeesatzlesen statt Rechtsstaat: Sollen Richter jetzt ernsthaft im Nachhinein Augenaufschläge und Mimik deuten? Das hat mit Strafrecht nichts zu tun!

Beweislast-Umkehr: Der Entwurf läuft faktisch darauf hinaus, dass Beschuldigte ihre Unschuld beweisen müssen – ein absolutes No-Go in einem Rechtsstaat. ⚖

Statistik-Tricks: Die Grünen feiern Schweden als Vorbild, weil dort die Verurteilungsraten steigen. Aber: Mehr Verurteilungen bedeuten nicht automatisch mehr Sicherheit – vor allem, wenn man die Massenzuwanderung als Faktor einfach ausblendet!

Klartext:
Verbrechen gegen die sexuelle Selbstbestimmung müssen hart bestraft werden – ohne Wenn und Aber! Aber wir brauchen echte Sicherheit und keine staatlich verordnete Hellseher-Justiz, die einen Generalverdacht ins Schlafzimmer bringt. 🛡

Dieser Entwurf wird in der Anhörung zu Recht zerrissen werden. Wir stehen für das Recht, nicht für grüne Erziehungsexperimente!

Euer Rainer Galla
Für Euch in Oder-Spree und Frankfurt (O.) im Bundestag

Bundestag #AfD #Rechtsstaat #Klartext #Galla #Strafrecht #GrüneIdeologieStoppen

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Rainer Galla gratuliert M. Rudolph zum Wahlsieg

PRESSEMITTEILUNG

Wahlsieg in Fürstenwalde: Rainer Galla gratuliert Matthias Rudolph zum Erfolg in der Stichwahl

Grünheide, 26. April 2026 – Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der AfD Oder-Spree, Rainer Galla, gratuliert Matthias Rudolph herzlich zu seinem Sieg in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt der Stadt Fürstenwalde. Rudolph, der im Wahlkampf maßgeblich von der AfD unterstützt wurde, konnte sich am heutigen Sonntag gegen seinen Mitbewerber durchsetzen.

Hierzu erklärt Rainer Galla:

„Der heutige Wahlsieg von Matthias Rudolph ist ein starkes Signal für Fürstenwalde und den gesamten Landkreis Oder-Spree. Die Bürger haben sich heute für Kompetenz und sehr deutlich gegen den Altparteien-Kartell-Kandidaten Papendieck entschieden. Als AfD haben wir Matthias Rudolph aus voller Überzeugung unterstützt, weil er die drängenden Probleme der Spreestadt mit Sachverstand und Bürgernähe auch in Zukunft angehen wird.

Dieses Ergebnis zeigt deutlich: Wenn vernünftige Kräfte zusammenarbeiten, können wir die festgefahrenen Strukturen aufbrechen und Politik im Sinne der Menschen gestalten. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle der Fürstenwalder Bürger.“

Hintergrund

Matthias Rudolph konnte in der Stichwahl die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen (53,5 %). Rainer Galla hatte bereits im Vorfeld der Wahl betont, dass Rudolph die besten Voraussetzungen mitbringe, um die Stadtverwaltung weiter effizient zu führen und die Interessen der lokalen Wirtschaft sowie der Bürger konsequent zu vertreten. Die AfD Oder-Spree sieht in diesem Erfolg eine Bestätigung ihres Kurses, bürgernahe Politik und lokale Sacharbeit konsequent zu fördern.

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AfD bei 28 % – 4 Punkte vor der Union!

📈 28 % – Der Trend ist eindeutig!

Die aktuelle INSA-Umfrage bestätigt unseren Kurs: Die AfD klettert auf 28 % und liegt damit nun satte 4 Prozentpunkte vor der CDU/CSU.

Das Vertrauen der Bürger in eine echte politische Alternative wächst weiter. Die Menschen haben genug von leeren Versprechen – sie wollen mutige Politik für Deutschland! 🇩🇪

Vielen Dank für Ihre großartige Unterstützung. Gemeinsam packen wir es an!

Ich wünsche Ihnen allen einen erholsamen und sonnigen Sonntag! ☀💙

Ihr/Eurer Rainer Galla
AfD-Bundestagsabgeordneter für Oder-Spree und Frankfurt (O.)
Kreisvorsitzender AfD Oder-Spree

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Abschiebungen unter Merz: Ein schlechter Scherz!

Das angebliche „Law-and-Order“-Versprechen der Merz-Regierung entpuppt sich immer mehr als reine Schaufensterpolitik. Während die Bürger vergeblich auf Sicherheit und Ordnung hoffen, kapituliert der Rechtsstaat erneut direkt vor der Haustür der Hauptstadt.

Aktuelles Beispiel vom BER: Eine Abschiebung scheitert krachend, weil ein einziger Abschiebehäftling in einer Maschine der Austrian Airlines randaliert und laut wird. Die Konsequenz? Nicht etwa die sofortige Durchsetzung der Maßnahme, sondern der Abbruch!

Es kam zum Gerangel, die Notrutsche wurde ausgelöst, und alle unbeteiligten Passagiere mussten das Flugzeug verlassen. Das Ergebnis: Massive Verspätungen für die Bürger und ein Staat, der sich von einem einzelnen Renitenten auf der Nase herumtanzen lässt.

Es kann nicht sein, dass ein Abschiebehäftling im Flieger lediglich laut werden muss, und schon scheitert der Rechtsstaat!

Das ist das Gesicht der Merz-Regierung: Große Töne im Bundestag, aber völlige Handlungsunfähigkeit bei der Umsetzung. Wer unsere Gastfreundschaft missbraucht und ausreisepflichtig ist, darf die Sicherheitsbehörden nicht mit ein bisschen Geschrei vorführen können.

Wir als AfD würden das konsequent anpacken:

✅ Abschiebe-Charter statt Linienflüge: Keine Gefährdung und Belästigung von regulären Passagieren mehr!

✅ Null Toleranz: Wer randaliert, muss die Konsequenzen spüren, statt mit einem weiteren Aufenthalt belohnt zu werden.

✅ Echte Remigration: Wir setzen geltendes Recht durch – ohne Wenn und Aber.

Deutschland braucht keine Ankündigungsweltmeister, sondern eine Regierung, die bereit ist, unsere Grenzen und Gesetze zu schützen!

Ihr
Rainer Galla
Mitglied des Deutschen Bundestages

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Klausurtagung in Cottbus

Ich grüße Sie ganz herzlich an diesem Wochenende aus der schönen Stadt Cottbus. Hier hat sich, und das haben Sie ja eventuell selbst den etablierten Medien entnehmen können – unsere große AfD-Bundestagsfraktion an diesem Wochenende zur Klausurtagung getroffen. Eine wichtige Zusammenkunft, denn hier wird der Plan geschmiedet für die zukünftige Oppositionsarbeit der AfD in den vor uns liegenden Jahren und natürlich findet bereits auch die Vorbereitung auf eine mögliche AfD-Regierung ab 2029 statt.

Wäre ich heute nicht hier, hätte ich in meinem Wahlkreis unsere guten Freunde der AfD in Frankfurt (Oder) unterstützt. Die haben nämlich mit mehreren Demonstrationen am Wochenende auf die Untätigkeit der Merz-Regierung hinsichtlich der Energiepreiskrise hingewiesen und sehr deutlich gefordert: Der Spritpreis muss runter, so wie das viele unserer europäischen Nachbarländer bereits gemacht haben. Wozu aber die Bundesregierung offensichtlich nicht in der Lage ist. Wenn Sie schauen wollen, wie die Demonstrationen gelaufen sind, dann klicken Sie einfach hier:

Ich wünsche Ihnen noch ein sehr schönes Wochenende.
Ihr Rainer Galla, AfD-Bundestagsabgeordneter für Oder-Spree und Frankfurt (Oder)

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Warum fast alle die AfD wählen …

Besonders stark ist die AfD – auch im Westen – bei Wahlen und Umfragen bei den jungen Menschen. Dort wurde sie jetzt bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die stärkste Kraft. Der SPIEGEL hat Schüler einer Berufsschulklasse gefragt, warum sie der AfD ihre Stimme gegeben haben. Das ist ein Bezahlartikel und wir wollen dem Relotius-Fälschungs-Spiegel nicht die Taschen füllen. Aber das Geheimnis – warum fast alle in (nicht nur dieser) Berufsschulklasse die AfD wählen, können wir doch auch so lösen, oder?

Ihr Rainer Galla, für Frankfurt (O.) und Oder-Spree im Bundestag

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