Stärkung des Bevölkerungsschutzes …?
In der Bundespressekonferenz am Mittwoch, 17.März 2021, in der Zeit von 11.45 bis ca. 12.30 Uhr hatten sich der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer sowie Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eingefunden. Wer zufällig das Fernsehgerät auf PHOENIX einschaltete und Herrn Schuster zugehört hatte, muss an manchen Stellen aufgehorcht haben !
Gesprochen wurde von einer „Neuausrichtung“ dieses Bundesamtes. Das Aufhorchen bezieh sich u.a. auf folgende Punkte, die im Moment so völlig aus dem Rahmen aktueller Politik fallen, wie
- Förderung von „Sirenen auf dem Dach“, eigentlich eine Länder- bzw. kommunale Aufgabe, und
- Ertüchtigung von Brunnen zur Trinkwasser-Not-Versorgung usw.
Mit ca. 88 Millionen Euro will der Bund die Länder unterstützen, um wichtige Maßnahmen dringend zu realisieren.
„Aufgehängt“ wurden alle Themen an dem Thema „Corona“, aber allein die vorgenannten Punkte lassen an andere Szenarien denken. Minister Seehofer sprach dann noch „Wir sind an lebensbedrohliche Dinge heran gerückt“.
Wer bereits älter ist und aus der DDR stammt, kennt vielleicht die damalige staatliche System „Zivilverteidigung“ (ZV). Auch da wurde immer vordergründig von „Katastrophen“ gesprochen; im Hintergrund ging es aber immer auch um den Verteidigungszustand, den man besser als Kriegszustand benennen sollte. Die Ausbildung der Mitglieder der „ZV“ beschäftigte sich dann mit Folgen des Einsatzes von Sprengwaffen, Bio- und chemischen Waffen. Befragen Sie ältere Leute dazu !
Die Geschichte hat durch den vorübergehenden Sieg der Vernunft den Kriegsfall zwischen Ost und West verhindert, die Zivilverteidigung wurde nicht gebraucht. Denkt man heute an das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland, welches auf einem Tiefpunkt angekommen ist, kann durch die oben angekündigte Reform des Bundesamtes keiner besser schlafen. Noch eistieren auf Brandenburger Gebiet viele sowjetische und deutsche Soldatenfriedhöfe, die mahnen sollten.
Die Bundeswehr kann Deutschland nicht mehr aus eigener Kraft verteidigen, aber wir ziehen ohne Skrupel in „x“-Auslandseinsätze, wo Deutschland nichts zu suchen hat. DIE GRÜNEN, mal aus der Friedensbewegung hervorgegangen, stimmen diesem Treiben zu. Und der damalige Außerminister Fischer (B`90/DIE GRÜNEN) trieb das als Erster voran.
Abrüstung und Verhinderung von Krieg wären übrigens der beste Klimaschutz – weltweit !
Eure Themengruppe der AfD Oder-Spree
