Wie sich die Methoden ähneln
„Twitter sperrt Trump dauerhaft – …“ titelt FOCUS ONLINE am 09.01.2021 unter anderen. Nun kann man über den amerikanischen „Noch-Präsidenten“ seine eigene Meinung haben. Die Entwicklung in den USA in den letzten Tagen und Wochen sind zweifelsfrei schrecklich, aber es sind an sich inneramerikanische Angelegenheiten, sollte man meinen.
Wer aber auch hierzulande durch ein „Netzdurchsetzungsgesetz“ indirekt Zensur ausübt, will Meinungsfreiheit unterdrücken oder zumindest begrenzen. Erstaunlich, dass der Bundesaußenminister sich mit Statements nach den Ereignissen in Washington extrem ins Zeug, um sofort auf hiesige politische Entwicklungen und Meinungen. die ihm und anderen nicht passen, Vorgänge zu projizieren, die nicht wirklich übertragbar sind.
Aber: Erinnern Sie sich, dass in der Geschichte immer wieder die Demokratie und Meinungsfreiheit unterdrückt wurde. Gerade vor einigen Wochen beging das Rundfunkmuseum auf dem Funkerberg in Königs-Wusterhausen ein Jubiläum zum Gedenken an die ersten Rundfunksendungen vor 100 Jahren hier im Land. In der Ausstellung des Museums kann man ein Exemplar jener Störsender sehen, die damals DDR-weit den Empfang von RIAS Berlin auf Mittelwelle mit starker Reichweite über das gesamte DDR-Gebiet außerhalb Berlins unmöglich machten. Die DDR bestritt vehement die Existenz dieser Störsender und betrieb sie, bis die Konferenz von Helsinki ( KSZE ) mit ihrer „Schlussakte“ ein Einlenken erforderte. Erst dann wurde abgeschaltet. – Plötzlich unerwartet als wäre es nie anders gewesen.- Oder: Die DDR installierte nach 1961 einen Fernsehkanalumsetzer am Rande Eisenhüttenstadts, der nicht ganz zufällig genau auf Kanal 7, dem Kanal des „Deutschen Fernsehens“, heute ARD, in Berlin (West) arbeitete. Damit war den Bewohnern südlich von Frankfurt(Oder) bis hinter Neuzelle und Guben der Empfang des damals einzigen Westsenders durch Bild-und Tonüberlagerung unmöglich. Später wurde in Liberec ( heute Tschechien ) ein leistungsstarker Sender installiert, der noch wirksamer den gesamten Süden bis Dresden und Umgebung von der ARD selbst bei gelegentlichen Überreichweiten abschnitt.
Die neue „große Freiheit“ des Internets und anderer Nachrichtenwege, wie Twitter und Facebook, werden nun ins Visier genommen. Noch traut man sich nicht, das Internet zu blockieren, wie es China u.a. seit Langem machen, aber mal sehen was noch kommt ?
Erst einmal begnügt man sich mit dem Löschen von Nachrichten und bedient sich einer äußerst fragwürdigen Methode. Man verlangt von den privaten Betreibern der Plattformen, eine zensurähnliche Praxis auszuüben. – Wir dürfen alle sehr gespannt sein, was in Vorbereitung der Bundestagswahlen im September 2021 noch alles passiert ?
Viele Bürger halten „alles“ für möglich. Vertrauen war gestern.
Eure Themengruppe der AfD Oder-Spree
