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Dauermacht fördert Machtmissbrauch

Schon im Laufe des Vormittags am 08. März 2021 verschwanden aus den Schlagzeilen größerer Medien die Korruptionsfälle zweier Bundestagsabgeordneten aus CDU und CSU im Zusammenhang mit der Beschaffung hoher Stückzahlen von „Corona-Masken“ aus den Schlagzeilen. Während noch der Rundfunk Berlin-Brandenburg die CSU-Spitze zitierte, die eine schnelle Aufklärung versprach, wollte man zugleich diese Vorgänge ebenso schnell vergessen machen. Denn es ist Wahlkampf ! Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz brauchen Erfolge der Union so dringend wie lange nicht.

Um es klar zu sagen, keine Partei ist davor geschützt, dass ein persönliches Fehlverhalten Einzelner vorkommt ! Das gilt für Ehrenamtler, wie für Berufspolitiker. Aber selbst für Beamte und Staatsdiener im Anstellungsverhältnis kann das ein Thema sein. In der Privatwirtschaft ist es das gleichermaßen. Nimmt man jedoch die Größenumfänge der 2 bekannt gewordenen Korruptionsfälle und der gut sechsstelligen Schmiergelder, so wird eine Dimension deutlich, die einen Normalverdiener erschrecken lässt.

Bei einer Grund-Diät eines Bundestagsabgeordneten von derzeit ca. 10.000 € pro Monat, die die Unabhängigkeit des Abgeordneten finanziell untermauern soll, so kennt bei einigen Volksvertretern der Wunsch nach „Zu-Brot“ offenbar keine  Grenzen mehr ? Ja, die Legislatur neigt sich 2021 dem Ende, da halten es offenbar einige für angebracht, sich selbst noch schnell zusätzlich finanziell abzusichern. Immerhin scheint die Kontrolle innerhalb der Verantwortungsbereiche noch zu funktionieren, sonst wäre dieser Skandal nicht aufgeflogen. Dennoch: Wenn zu lange die gleichen Leute an Schalthebeln einer Macht sitzen, können sie sich selbst überschätzen und für unangreifbar halten. Demokratie schreit hier geradezu nach Wechsel !

Wenn Sie. liebe Leser, die Chance haben, neuen ( oder alten ) Kandidaten für die Bundestagswahl zu begegnen, dann nutzen Sie diese Chance; wo immer sie sich bietet ! Lernen Sie sie persönlich  kennen, machen Sie sich Ihr eigenes Bild !   Stellen Sie die Fragen, die Ihnen zur Person und deren Vorstellungen wichtig sind.

Die Chance gibt es nur alle 4 Jahre !

Eure Themengruppe der AfD Oder-Spree

Inzidenz bei „35“ und nun ?   –   Hoffnung auf Sankt Nimmerlein

Die Bevölkerung wird nun seit Monaten darauf orientiert, alle Corona-Maßnahmen ernst zu nehmen und sich an Zielzahlen der Inzidenz heran zu tasten. Die Masse folgt bereitwillig dieser Empfehlung und will die Pandemie durch persönliche Einschränkungen endlich hinter sich bringen. Das ist gut so. Nun stellt sich aber eine Frage neu:

Wenn die Inzidenzzahl „35“ erreicht ist, was dann ?

Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg ( RBB ) am 16.02.2021 meldet, hat ein OB in Brandenburg nun verkündet:

„Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke (Linke), will die Corona-Maßnahmen in seiner Stadt nicht lokal lockern. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in der Brandenburger Grenzstadt liegt seit fast einer Woche auf niedrigem Niveau unter der 35er-Inzidenz;

Die Bundesregierung hatte ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 perspektivisch Lockerungen in Aussicht gestellt. Der Frankfurter Oberbürgermeister Wilke hält es trotzdem für kritisch, jetzt schon lokal einzelne Lockerungen zu erlassen: „Das geht erstens rein rechtlich nicht und ich halte es auch schon für richtig, wenn wir da landesweit im Gleichschritt arbeiten…“ Und weiter: „Dann auch noch in einem Bundesland einen Flickenteppich zu machen, halte ich für ungünstig.“ Stattdessen plädiert Wilke dafür, sich trotz sinkender Corona-Zahlen solidarisch zu zeigen.“

( Anmerkung: Unterstreichung durch Redaktion )

Liebe Leute, die Bürger sind seit Monaten „solidarisch“, ob gezwungenermaßen durch behördliche Anordnung oder freiwillig im privaten Bereich. Werden wir eigentlich von der Politik verschaukelt ? Es reicht langsam ! Auch, wenn die Inzidenz naturgemäß regional eine Schwankungsbreite hat.

Erste Stimmen in den Medien und der Politik werden laut, wonach die Geduld der Bürger am Ende sei. Der Unmut könnte in Gewalt umschlagen, wenn Unternehmer ihre Existenzen verlieren und damit nichts mehr verlieren können, was Teil ihres Lebens war. welches sie sich aufgebaut haben.

Das scheint aber offenbar noch nicht bei allen Verantwortungsträgern angekommen zu sein ?

Was dürfen wir für Brandenburg erwarten ?

Eure Themengruppe Oder-Spree

Alles Zufall oder was?

In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war.

Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

Je länger der Lockdown dauert, desto mehr kleinere Firmen müssen aufgeben. Darunter sehr viele Firmen im Handel und im Gaststättengewerbe. Der Endverbraucher muss deshalb keineswegs Bange sein. Online-Plattformen wie Amazon füllen jede Lücke. Wer sich sein Essen nicht selbst kochen will, kann ebenso auf Lieferanten zurückgreifen. Der Nebeneffekt dieser Veränderung: Der Anteil der unbaren Zahlungen steigt rasant. Ohne dass der geringste administrative Eingriff stattfand. Eine natürliche Konsequenz gewissermaßen.

Wer nun in den Bemühungen von Finanzindustrie und Politik in Sachen Abschaffung des Bargeldes Parallelen sieht, wird sich die Augen reiben. Ein wichtiges Projekt der neoliberalen Eliten wird faktisch nebenbei und ohne jeden Widerstand realisiert. Und zur Not ist ja das Corona-Virus verantwortlich.

Wie praktisch! Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Eure Themengruppe der AfD Oder-Spree!

Kommt nach Baustopp und Verbot, die Enteignung?

Wenn man unpopuläre Gedanken gezielt öffentlich macht, wartet man die Reaktionen ab. Das ist nicht neu in der Politik. Für den ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war es erklärte Vorgehensweise, nun erproben dieses Spielchen zunächst DIE GRÜNEN, jetzt Herr Riexinger von DIE LINKE.

Worum geht es?

• Nachdem ein Interview des Bundestags-Fraktionschefs Anton Hofreiter der GRÜNEN am Wochenende mit einer Aussage zu Eigenheimen für einigen Wirbel gesorgt hat, kommt ihm nun der Linken-Chef Riexinger zu Hilfe.
• Hofreiter sprach es zuerst aus und hatte angeregt, dass Einfamilienhäuser in manchen dicht bebauten Gegenden nicht der ideale Wohnraum sein könnten.

Wie will er das wissen? Das mag seine Sicht wohl sein?

• Nach einer Welle der Empörung hatte ein Sprecher der GRÜNEN dann aber eilends erklärt, man wolle selbstverständlich nicht Einfamilienhäuser verbieten. – Ach nee?

Ach so?

Wer sich erinnert: „Deutschland hat viel Platz“, hieß es nicht nur von Seiten von Rot-Grün, als es um weitere Aufnahme von Migranten in unbegrenzter Zahl und auf unbestimmte Zeit inhaltlich ging. Nun, da zumindest in den von Rot-Grün bevorzugten Ballungsgebieten der Wohnraum und Bebauungsflächen knapp und damit teuer werden, sucht man beim Eigenheimbauer die Lösung. Das ist leider nicht neu. Schon die DDR hatte in den sechziger und siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts Eigenheimbesitzer zum Zwangsverkauf von Grundstücken gezwungen, um das damalige Wohnungsbauprogramm umzusetzen, ohne oft den Ehemaligen ein äquivalentes Grundstücksangebot zu machen. 1989 war es mit der DDR vorbei, viele Leute wollten raus aus der „Platte“ und sich einen eigenen Traum erfüllen: den Traum vom Häuschen und möglichst im Grünen!

Ja, das Wohnen in einem frei stehenden Eigenheim ist und bleibt das teuerste Bauen. Es ist auch energieintensiver als im „Block“ zu wohnen, aber, wenn eine junge Familie für das Wohl seiner Kinder auf Jahre Kredite und Mühen auf sich nimmt, dann ist das Ausdruck von Leistungsbereitschaft und Zukunftsplanung.

Genau das aber ist bei den Weltverbesserern von Rot-Grün nicht vorhanden.

Zielstrebigkeit und Eigenverantwortung sind ihre Sache nicht. Bevormundung, Verbote und Einschränkung persönlicher Freiheiten – das passt ihnen besser ins Konzept !

AfD-Themengruppe Oder-Spree

Die AfD und der Verfassungsschutz

Seit dem 26. Januar 2021 meldete auch der Rundfunk Berlin-Brandenburg in seinen aktuellen Sendungen bei „rbb24“, dass der Landesverband Sachsen-Anhalt der „Alternative für Deutschland“ nunmehr als „Beobachtungsfall“ beim Verfassungsschutz geführt würde.

Dies wundert niemanden wirklich, denn bereits am 23.Januar 2021 meldete der Mitteldeutsche Rundfunk in seinem Internetauftritt:

„Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios und weiterer Medien steht das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen. Damit könnte die Behörde zur Beobachtung der Partei weitreichende nachrichtendienstliche Mittel einsetzen. Was bedeutet das für die AfD im Jahr der Bundestagswahl“ ?

Damit ist das Ziel aller staatlichen Bemühungen um die weitgehende Zurückdrängung der Partei aus der Öffentlichkeit und damit auch aus den Parlamenten, eindeutig geklärt.

Mit dem scheibchenweisen Bekanntgeben solcher „Beobachtungen“ soll dem Bürger eine Art Gefährlichkeit und Abscheu gegenüber Personen, die entweder Mitglieder der AfD sind oder die AfD wählen, vermittelt werden. Das alles ist nicht neu. Fragen Sie Mitglieder der AfD, die Sie persönlich kennen ! Soziale Ausgrenzung durch weniger Gespräch und Kontakt in der Öffentlichkeit bei Leuten, denen man sich früher freundschaftlich verbunden fühlte, sind genauso bekannt wie das Beschädigen von Eigentum von AfD-lern. Autos oder Häusern.

Nur eines haben die Verfassungsschützer vergessen: Alle Verleumdungen der Altparteien in ihrer politischen Einheitsfront konnten nicht verhindern, dass nach wiederholten Umfragen der Wählerstamm der AfD stabil steht ! Das ist sowohl in Sachsen-Anhalt, in Sachsen als auch in Brandenburg der Fall. Die „Corona-Krise“ mag die Bürger in Teilen eingeschüchtert haben, aber mehr und mehr Mitbürger spüren den Widerspruch der Regierenden und ihrer verlauteten Politik zur Lebenswirklichkeit. Das war schon mehrmals in der deutschen Geschichte der Anfang vom Ende falscher Politik. Das Vertrauen in die Regierung auf Bundes-, wie auch Landesebene, ist beim Bürger einem tiefen Misstrauen gewichen. Da helfen auch noch so viele Wählerumfragen oder „Beobachtungsfälle“ nicht.

Manche benötigen mehr Zeit für diese Einsicht.

Die AfD Brandenburg wehrt sich gerichtlich. Das Ergebnis mag Zeit benötigen und Geld kosten, aber noch funktioniert der Rechtsstaat.

Ihre Themengruppe der AfD Oder-Spree!

Menschenwürde, im Kleinen wie im Großen!

Dieser Tage machte die Meldung Aufsehen, dass ein Thüringer Amtsrichter ein Urteil fällte, welches sogar nicht in das offizielle politische Bild dieser Zeit zu passen scheint.

Mehrere Zeitungen melden nun, dass die Staatsanwaltschaft von Erfurt dieses kritische Urteil kassieren möchte. Worum ging es ?

Besagter Amtsrichter hat es gewagt, das Kontaktsperreverbot im Rahmen der Corona-Maßnahmen als „verfassungsfeindlich“ und als „Verstoß gegen die Menschenwürde“ zu beurteilen. U.a. berichtete der Internet-Blogg „TICHYS EINBLICK darüber.

Der Richter tat nichts Anderes als einen angeklagten Bürger vom verhängten Bußgeld freizusprechen, der mit Freunden in einem Hinterhaus Geburtstag gefeiert hat. Im Berichtstext heißt es auch: „Das Urteil zerpflückt nicht nur das Kontaktsperre-Verbot des Landes Thüringen, sondern das Herzstück von Merkels Corona-Politik. Der Amtsrichter beschreibt detailliert das längerfristige Versagen der Bundesregierung und ihrer Behörden, die zweifelhafte medizinische und epidemiologische Begründung und die Vernachlässigung der verheerenden Folgen für Bevölkerung und Wirtschaft. Es liest sich wie ein Kompendium der Kritik auf allen Ebenen.“

Das Problem geht uns alle an. Denken Sie mal darüber nach, wie lange Sie bereits auf den Besuch eines Frisörsalons warten müssen ? Als dieser Tage der Journalist und Medienmacher Helmut Markwort öffentlich forderte „Macht die Frisöre auf“, wurde er in Lesermeldungen mit Hohn und Spott „übergossen“. Von übertriebener Eitelkeit bis anderweitiger Herabwürdigung war so ziemlich alles dabei.

Aber der Mann hat doch Recht  !

Gewiss messen einige Menschen dem wenig Bedeutung zu. War doch eine ordentliche Frisur bei Damen und Herren der 68-er-Generation der Ausdruck von zu verachtender Bürgerlichkeit und „Spießigkeit“ verkommen, so ist es doch auch ein Stück Kultur und eine Form der Selbstachtung, die im Erscheinungsbild eines Menschen zum Ausdruck kommt.

Es ist Teil der Menschenwürde, das Recht auf Körperpflege, zu der auch ein gelegentlicher Frisörbesuch zählt, dringend einzufordern  !

Haben Sie schon einen einzigen Nachrichtensprecher im Fernsehen oder den Bundesgesundheitsminister ungepflegt vor die Kamera treten sehen  ?

„Wer Wasser predigt, …“, fällt einen  da ein.

An die Adressen von Berlin und Potsdam gerichtet:   Macht die Frisöre auf !

Rettet die deutsche Sprache !

Der DUDEN und seine Redaktion machen bei der Genderideologie und Verzerrung der deutschen Sprache mit, um ja bei den vermeintlichen Kräften des Fortschritts mit dabei zu sein. Der Internet-Blogg TICHYS EINBLICK macht am  17. bzw. 18.01.2021 den folgenden Aufruf:

„Wer die Sprache Goethes und Schillers nicht zu einem Ideologen-Jargon verkümmern lassen will, ist herzlich aufgerufen, hier mitzumachen. Denn mit seiner Aussage, das sogenannte generische Maskulinum sei nie geschlechtsneutral gewesen, ignoriert der Duden die amtlichen Regeln der deutschen Sprache.  Damit widerspricht der Duden nicht nur den Regeln der deutschen Grammatik, sondern auch dem Bundesgerichtshof, der im März 2018 letztinstanzlich festgehalten hat, dass mit der Bezeichnung „der Kunde“ Menschen jeglichen Geschlechts angesprochen seien. … Darum bitten wir alle TE-Leser, die Aktion des „Vereins Deutsche Sprache“ (VDS) per Unterschrift zu unterstützen sowie im privaten und kollegialen Kreis zu verbreiten. Unter den namhaften Erstunterzeichner sind die TE-Autoren Roland Tichy, Ferdinand Knauß und Josef Kraus. Mit seiner Ankündigung, mehr als 12.000 Personen- und Berufsbezeichnungen mit weiblicher und männlicher Form in die Netz-Version des Werkes aufzunehmen, betreibt der Duden eine äußerst problematische Zwangs-Sexualisierung der deutschen Sprache.

Damit gibt der Duden seine Rolle als Standard-Referenzwerk für das Deutsche auf.“

„Aufruf:
Wider die Spaltung der Sprachnation durch den DUDEN

 Darum die Möglichkeit für TE-Leser, die Aktion des „Vereins Deutsche Sprache“ (VDS) per Unterschrift zu unterstützen sowie im privaten und kollegialen Kreis zu verbreiten. Hier der Link:
https:// vds-ev.de/allgemein/aufrufe/rettet-die-deutsche-sprache-vor-dem-duden/

Dort findet sich der Text des Aufrufes „Rettet die deutsche Sprache vor dem Duden“ und die Liste der namhaften Erstunterzeichner.“

Soweit der Aufruf an alle, denen der Erhalt der deutschen Sprache wichtig ist.

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte im Januar ebenfalls die Initiative eingebracht, die Bewahrung der deutschen Sprache als Ziel in das Grundgesetz aufzunehmen. Dieser Antrag wurde durch die anderen Parteien leider abgelehnt; von einigen Abgeordneten geradezu belächelt. Aber schauen Sie auf Plakate, die an öffentlichen Plätzen und Straßen angebracht sind, blicken Sie in Kataloge ! Wortschöpfungen in einer Mischung aus Deutsch, Englisch und „Phantasia“ sind nicht nur unverständlich. Sie helfen weder Kindern, richtig zu schreiben, noch wirklich die englische Sprache zu ernsthaft zu erlernen.

Ein Beitrag der Themengruppe Oder-Spree!

Damit sich in Deutschland nichts ändert:

„Nach Stichwahl: Armin Laschet zum neuen CDU-Chef gewählt“ titelte FOCUS ONLINE am Sonnabendmittag, 16.Januar 2021“.

Nun ist es raus und entschieden. Nichts, aber auch gar nichts wird sich an der deutschen Politik a la Merkel ändern  ! Um Missverständnissen vorzubeugen, auch ein Herr Merz hält von Demokratie wenig, denn er erklärte auf dem virtuellen Bundesparteitag der CDU, dass „eine Zusammenarbeit mit der AfD weder auf Bundes-,  noch Landesebene… in Frage“  käme. Wer nun noch von einer konservativen „Mitte“ faselte oder träumte, der ist eines Besseren belehrt !

Im Gegenteil: Selbst eine programmlose bzw. inhaltslose FDP unter Herrn Lindner muss sich sorgen, für eine Regierungsteilnahme auf Bundesebene nicht mehr ernsthaft notwendig zu werden.

Sie, liebe Mitbürger in Brandenburg wissen nun auch, dass Veränderung und Rückkehr zu einer bürgerlich-konservativen Republik nach Zuschnitt der alten Bundesrepublik Deutschland nur noch mit der AfD ginge. Das aber wollen bestimmte Kräfte in Deutschland und darüber hinaus längst nicht mehr. Schauen Sie sich an, wie plötzlich eine Bewegung „ZeroCovid“ in Erscheinung tritt, die unter dem Vorwand eines radikalen Lockdowns für Deutschland ohne Rücksicht auf Verluste fordert, alles, aber alles an gesellschaftlichen Leben still zu legen. Der Journalist Alexander Wendt nennt dies „Das Manifest der Gesellschaftszerstörer in Medien und Politik“; nachzulesen auf dem Blogg TICHYS EINBLICK heute.

Ihre Themengruppe der AfD Oder-Spree. Unsere nächste politische Info-Veranstaltung findet am 21. Januar statt. Anmeldung unter info@afd-los.de