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GRÜN geht gar nicht

Während nun auch Frau Baerbock sich zur Kanzlerkandidatin und zuvor zur Direktkandidatin der Bündnis-Grünen in der Stadt Potsdam hat küren lassen, wachsen auch ihre Hoffnungen bald in der gepanzerten Kanzler-Limousine sitzen zu können. Ob dieses Fahrzeug, dann umgebaut mit einem ökologischen Gummi-Motor getrieben werden wird, wissen wir noch nicht. Sie hat offenbar das Problem gelöst, sich mit ihrem Parteikollegen Habeck zu einigen. Sie wird aber ganz sicher zu ihren Gunsten in der Partei angeführt haben, dass sie ganz und gar Frau sei und damit gar kein anderer Spitzen-Kandidat, weder männlich, noch divers, in Frage käme.- Bei der CDU / CSU dauerte die Klärung offenbar länger.

„ALLES IST MÖGLICH“ plakatieren DIE GRÜNEN. Ist das Hoffnung für Deutschland oder eine ernst zu nehmende Befürchtung, jetzt, wo Frau Baerbock…?

Frau Katrin Göring-Eckardt, nur zu gut bekannt, meldete sich zum „Ausgangssperre-Gesetz“ zu Wort. Ihr geht der Inzidenzwert von „100“, welcher bekanntlich willkürlich festgelegt ist, noch gar nicht weit genug. Sie fordert als grüne Expertin die „Corona-Notbremse“ schon ab Inzidenzen von 50 oder 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Das heißt, so gut wie nie erreichbar.

Hier im Wahlkreis 63 ( Oder-Spree mit der Stadt Frankfurt (Oder) zusammen ) bewirbt sich Jörg Gleisenstein ( BÜ`90/DIE GRÜNEN ) um das Direktmandat im Bundestag. Erst seit dem Jahre 2000 in Brandenburg wohnend und derzeit als Stadt-und Regionalplaner in Franfurt (Oder) tätig ( auch Stadtverordneter ), will er u.a. die „echte Energiewende“ und die „künftig sichere Trinkwasserversorgung“ für Brandenburg.

Wie konnte er dann zulassen und als GRÜNER mit verantworten, dass TESLA in Grünheide gebaut wird und bis heute unklar ist, was in der Endausbaustufe eigentlich dort entstanden sein wird ?

Aufsehen erregte dieser Tage auch eine Buchveröffentlichung von Sahra  Wagenknecht, von DIE LINKE. Die interessierten Bürger diskutieren über die Inhalte und spüren langsam, dass auch bei DIE LINKE im Kern der politischen Ziele keine wirklich bürgerfreundliche Politik zu erwarten ist. In ihrem neuen Buch mit dem Titel „Die Selbstgerechten“ nimmt Wagenknecht die Lifestyle-Linken unter die Lupe, die den GRÜNEN nur allzu ähnlich sind. Sie beschreibt sie als Menschen, die sich im Bio-Laden und bei Rassismus-Debatten ein reines Gewissen erkaufen und dies auch allen anderen geradezu militant nahelegen wollen. Doch das will so recht nicht klappen, denn so manche Leute sind froh, jeden Monat finanziell über die Runden zu kommen. Da ist für ein „Fair-Trade-Gewissen“ von verwöhnten Bildungsbürgern kein Platz. Soziale Gerechtigkeit ist da zweitrangig.

Was ist heute „links“ ? Was ist „grün“ ? Viele Menschen wissen es nicht mehr. – Eines leuchtet doch hier aber heraus: Alles ist möglich, aber GRÜN geht gar nicht !

Eure Themengruppe Oder-Spree

Besser ein Ende mit Schrecken…

als ein Schrecken ohne Ende! Wer kennt diese so wichtige Aussage nicht? Erste Reaktionen auf den Beschluss zum AfD-Wahlprogramm in einigen Medien zeigen Entsetzen darüber, dass die „Alternative für Deutschland“ nunmehr sowohl das Verlassen der Europäischen Union als auch der gemeinsamen Währungsunion als politische Absicht beschlossen hat. Die Kritik reicht von „Sackgassenentscheidung“ bis Realitätsverweigerung, aber ist das wirklich so?

Schauen Sie in das Grundsatzprogramm der AfD. Es ist im Internet hinterlegt unter „Programm für Deutschland“. Hier heißt es im Kapitel „EUROPA UND EURO“:

„Wir lehnen die „Vereinigten Staaten von Europa“ ebenso

ab wie eine EU als Bundesstaat, aus der kein Austritt mehr

möglich ist. Unser Ziel ist ein souveränes Deutschland, das

die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger garantiert, ihren

Wohlstand fördert und seinen Beitrag zu einem friedlichen

und prosperierenden Europa leistet.

Sollten sich unsere grundlegenden Reformansätze im bestehenden

System der EU nicht verwirklichen lassen, streben

wir einen Austritt Deutschlands oder eine demokratische

Auflösung der Europäischen Union und die Neugründung

einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft an. …“

Es gibt viele Punkte, die heute den eindeutigen Schluss zulassen, dass nur noch ein Austritt Deutschlands in Anlehnung an den „Brexit“ möglich ist, wenn wir unser Land mit seinem erarbeiteten Wohlstand vor fremdem Zugriff retten wollen. Das Argument, dann sei die EU ja „tot“, mag sein. Das heißt aber auch, wie es auf dem AfD-Bundesparteitag ein Delegierter sinngemäß ins Mikrofon sagte: Wenn Deutschland seine Zahlungen einstellte, wäre die EU nach 1 Woche „Geschichte“! – Deutlicher geht es kaum.

Lassen Sie, liebe Mitbürger, sich nicht ein „X“ für ein „U“ vormachen:

Alle finanziellen Mittel, die die EU zur Förderung von Projekten zur Verfügung stellt, stammen aus dem Haushalt der Nationalstaaten, die dieses Geld zuvor eingezahlt haben; allen voran Deutschland und wenige andere Staaten. Das Vereinigte Königreich fällt als Nettozahler weg. Die Briten können nur froh sein. Die Verwaltung der EU in Brüssel – ein Wasserkopf ohnegleichen – schafft keinen einzigen Mehrwert. Sie verbraucht riesige Mittel und der „Hunger“ ist nicht begrenzt.

Von der Existenz der EU hängt weder Ihre persönliche Reiseplanung, noch der Export deutscher Produkte ab, aber unser aller Zukunft!

Eure Themengruppe Oder-Spree

Ein Witz kursiert im Internet

Dass diverse kleine Witzchen im Internet kursieren, weiß ein Jeder und bedarf keiner großen Erklärung. Sind die einen wirklich trefflich, kann man bei anderen müde lächeln und sie auch gleich wieder löschen. Aber es gibt auch jene Sorte, die trefflich beschreibt, wie der Zustand einer Gesellschaft wirklich ist.

Galten Witze doch gerade in schrecklichen Zeiten auch als politisches Ventil für die Regierenden, welches man gesteuert mal mehr oder weniger öffnen konnte. Die Beispiele in der NS-Zeit in Deutschland sind genauso dokumentiert und wiederholt worden, wie aus Zeiten der DDR. Gesichert ist auch, dass bisweilen Witze bewusst eingestreut wurden, um zu ermitteln, wer sie weitererzählt oder darüber besonders herzerfrischend lachte. So konnte sehr leicht festgestellt werden, wer noch zur „Volksgemeinschaft“ stand oder noch den richtigen Klassenstandpunkt vertrat. Der Rest war Sache der Spitzel, die es immer reichlich gab und dies schon seit der Zeit nach der französischen Revolution in Europa, weil man Angst vor einer neuen bürgerlichen Revolution außerhalb Frankreichs hatte.

Zeit darüber nachzudenken, wo wir heute in der Bundesrepublik Deutschland gesellschaftlich stehen, wenn wieder Witze verbreitet werden?  Die Entwicklung im Lande ist immer mehr auf Kultur- und Sprachkontrolle fokussiert, damit erst gar nicht „gewitzelt“ wird. Die neuen Fortschrittskräfte verstehen keinen Spaß, sind völlig humorlos geworden. Schließlich wollen wir die Welt retten.

Ist Ihnen übrigens schon mal aufgefallen, dass jeder Kabarettist im Fernsehen ( und auch auf der Bühne, als das noch möglich war ! ) seinen Witz-Block an Abfälligkeiten über Trump   ( Sie erinnern sich ? ) und die AfD abzuliefern hatte ? Man konnte darauf warten, bis das „Pflichtprogramm“ durch war. Es konnte dann danach noch durchaus lustig werden.

Ach ja, der spezielle Witz !  Hier ist er:

„Jens Spahn und Karl Lauterbach sitzen laut lachend beim Abendessen im Restaurant.
Einer der Gäste geht zu den beiden hinüber und fragt über was sie so herzhaft lachen.
„Wir machen Pläne für die dritte Welle!“, sagt Spahn.
„Oooh“ sagt der Gast. „Und wie sehen diese Pläne genau aus?“
„Wir werden 80 Millionen Bürger und ein Zebra einsperren!“, antwortet Spahn.
Der Gast schaut etwas verwirrt. „Ein Zebra?“, fragt er, „Warum wollen Sie ein Zebra einsperren?“
Da klopft Spahn dem Lauterbach auf die Schulter und sagt: „Was habe ich dir gesagt, kein Mensch fragt nach den 80 Millionen Bürgern!“

Lachen Sie, nachdenken können Sie später.

Die Themengruppe Oder-Spree.

Der Wähler will Klarheit

Der am vergangenen Wochenende stattgefundene Bundesparteitag der AfD in Dresden war von Beginn an von intensiver inhaltlicher Arbeit der Delegierten für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 gekennzeichnet. Allen, die trotz Tragens der Corona-Masken diesen Marathon vor Ort durchgehalten haben, muss man höchsten Respekt zollen!

Erwartete „Skandale“ bezüglich des Bundessprechers und eines Teams von Spitzenkandidaten wurden vernunftgemäß nicht zum jetzigen Zeitpunkt behandelt, denn wichtig ist der Inhalt des AfD-Wahlprogramms. Hier ging es in Teilen an den Saalmikrofonen mit Rede und Gegenrede lebhaft zu. Das ist notwendig, wenn Klarheit bei den Inhalten erreicht werden sollte; ohne Wenn und Aber.

Diese Klarheiten sind nun da:

• Raus aus der Europäischen Union (EU),
• Raus aus dem Euro – so lange das noch geht!
• Kein Nachzug von Familienangehörigen anerkannter Flüchtlinge und Asylsuchender zur Vermeidung falscher Hoffnungen,
• Grenzkontrollen, um das Rein und Raus der Personen zu kontrollieren!

Diese Punkte sind nur einige, die erwartungsgemäß sofort die großen Medien auf den Plan riefen, um die „Alternative“ als Partei zu verleumden und beim Wähler zu diskreditieren.

„Deutschland. Aber normal“ heißt es nun bei der AfD im Bundestagswahlkampf! Wir wollen unser gewohnt normales Leben zurück. Das Leben, welches vor „Corona“ das selbstbestimmte eines Jeden von uns war!

Dass dies einigen anderen Parteien nicht „schmeckt“ ist so neu nicht. Sie würden alles tun, um die AfD zu vernichten; vieles haben sie schon versucht, manches ging daneben!

Sie als Wähler haben nun die Klarheit, die Ihre Wahlentscheidung braucht. Wachsen Sie über sich selbst hinaus, machen Sie Ihr „Kreuzchen“ bei der AfD, wenn sich etwas ändern soll! Es gibt in Deutschland derzeit keine andere Alternative.

Kein Söder, kein Laschet, keine Baerbock oder Habeck helfen uns – im Gegenteil!

Die Themengruppe der AfD Oder-Spree

Pressemitteilung des KV Oder-Spree der AfD vom 08.04.2021

TESLA hat in einem Schreiben an das OVG Berlin / Brandenburg zu einem Verfahren, an dem es selber nicht beteiligt ist, harsche Kritik an den Zuständen und an der Genehmigungspraxis in Deutschland geäußert.

Hierzu meint die AfD – Landtagsabgeordnete Kathi MUXEL, zugleich Vorsitzende des Kreisverbandes Oder-Spree ihrer Partei, folgendes:

„Was bildet sich TESLA eigentlich ein, wo kämen wir hin, wenn wir jedem „Mister Milliardär“ aus Amerika unsere Heimat zur Zerstörung nach Belieben ausliefern würden? Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen muss Vorrang haben vor jeglichem Profitdenken eines jeden, auch eines global agierenden Konzerns. Da mag TESLA noch so sehr die Nachhaltigkeits-Keule bemühen: Wer die Hand an die Wasserversorgung für uns und für nachfolgende Generationen legt, muss mit dem entschiedenen Widerstand der AfD rechnen. Heimatschutz ist praktizierter Umweltschutz, das darf sich auch ein Herr MUSK mal hinter die Ohren schreiben!“

Assessor Rainer GALLA, Justiziar des Kreisverbandes, ergänzt:

„In Deutschland existiert in rechtlicher Hinsicht ein Mechanismus, der die unterschiedlichen Interessen zwischen Wirtschaft und Umweltschutz zu einem ausgewogenen Ergebnis bringen soll. Schon die rechtlich vorgeschriebene Anhörung zu den Einwendungen in der Stadthalle Erkner war zu einer Farce verkommen. Die Forderung von TESLA nach einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen und der Rechtsprechung ist nichts anderes als ein veritabler Angriff auf unseren Rechtsstaat, der in aller Form, aber auch in aller Deutlichkeit zurückgewiesen werden darf“

Was ist denn bloß in „Hütte“ los ?

Als der Kreisverband Oder-Spree der „Alternative für Deutschland“ am 30.März 2021 zu 9.00 Uhr nach Eisenhüttenstadt fuhr und einen Informationsstand in der Lindenallee aufbaute, ahnte noch keiner, dass dieses Mal viele Dinge anders würden. Kein Wunder war, dass mit dem Ende des Monats März endlich die Sonne stundenlang hervorkam und die Leute verstärkt nach draußen lockte; trotz „Lockdowns“. Erfahrene Standbetreuer wussten, dass wenig bis gar nichts passiert, wenn die Leute einen Stand einer politischen Partei sehen. Die Meisten gehen gewöhnlich vorbei, aber heute eben nicht – und das war neu !

Die nahezu ständigen Gespräche mit Passantengruppen, Alte und Junge,  hielten denn auch bis fast 12.00 Uhr an und brachten eines ganz deutlich zum Ausdruck:

Die Leute haben von der Regierung die Nase gestrichen voll ! Ein Name fiel immer wieder mit einem Unterton von Abscheu wie er schlimmer kaum sein kann: Merkel !

Bezeichnend, aber nicht neu, war der wiederholte Hinweis, dass in Eisenhüttenstadt die Gewerkschaft IG Metall bei EKO-Stahl, immer und immer wieder Mitarbeiter bedrängen soll, die Kontakte zur AfD als Partei aufnehmen oder pflegen ! Bis hin zur Androhung von Kündigung des Arbeitsplatzes soll es gehen. Ist in der ehemals „Ersten sozialistischen Stadt“ denn der Sozialismus immer noch in den Köpfen oder treibt er schon längst neue Blüten; der SPD sei Dank ?

Meinungsaustausch und die Mitnahme von Info-Material waren das Hauptinteresse der Bürger am AfD-Stand. „Endlich seid Ihr mal da“, sagte einer, der etwas außerhalb wohnt. Dieser erste Kontakt mit AfD-Vertretern, so versprach er, würde nicht sein letzter sein!

Zu dem Thema „Corona“ passt ein Satz, den der Journalist Max Roland am 30.03.3021 in einem Beitrag schrieb:

„Wir stehen vor einer neuen Phase in der Pandemie, die sich, so scheint es, vor allem durch eine vollkommen entgrenzte Kanzlerin auszeichnen wird. In den letzten Monaten der Legislaturperiode gibt es wohl noch mehr Merkel – ohne auch nur einen Hauch von politischem Gegengewicht.“

Die AfD wird ihr Bestes geben, wenn die Bürger unterstützen; auch in Eisenhüttenstadt !

Eure Themengruppe der AfD Oder-Spree

Nun doch alles ganz anders ?

Keine „Ruhetage“ für über 80 Millionen verordnet ?

Man kann den Irrsinn nur noch schwerlich ertragen und ihm folgen.

Wer gegen 12 – 13 Uhr heute das Radio hörte oder ab 13.00 Uhr dem Fernsehen auf PHOENIX zusah, glaubte seinen Ohren und Augen nicht. Da sprach die Bundeskanzlerin in einer Erklärung von „schwerem Fehler“ und „alleiniger Schuld“ bezüglich der angeordneten „Ruhetage“ usw. „Die Idee war gut, aber…“, sagte Frau Merkel. – Nein, das war sie eben nicht ! Wäre sie gut gewesen, hätte man die Idee als Teil einer Eindämmungsmaßnahme gegen die Corona-Pandemie konsequent durchsetzen müssen. Man hatte uns ja ausreichend Argumente geliefert.

Noch gestern Abend und heute Morgen erklärten uns die großen deutschen Fernsehstationen, teils mit Sondersendungen, warum gerade die „Notbremse“ denn hermüsse und diese Ruhepause im öffentlichen Leben unausweichlich notwendig sei. Das Volk schluckte, regte sich kurz auf und reagierte; ein Jeder für sich.

Wer am Gründonnerstag einen Zahnarzttermin oder ähnliches hatte, wollte schnellstens in der Praxis anrufen und fragen, wann er denn einen neuen Termin eintragen darf ? Denn der geplante Tag wurde als Entscheidung zum „Ruhetag“ erklärt; und zwar als einer von 5 Tagen. Sollten Sie zum Osterfest einen besonderen Braten bei ihrem regionalen Fleischer vorbestellt haben, dann sichern Sie sich bitte die Abholmöglichkeit 1 Tag früher, sonst droht „Konservenbraten“ oder gleich Eintopf.

Das bitte vorsichtshalber, denn in 8 Stunden könnte ja wieder alles anders sein ?

„Massive kollektiv-pauschale Eingriffe in die Grundrechte von 82 Millionen Bürgern als „Ruhetage“ zu bezeichnen, ist ein neuer Gipfel des zynischen Framings….“ schrieb am 23.03.2021 der Journalist Air Türkis in der Internetausgabe von TICHYS EINBLICK zu dem, was jetzt passieren sollte.

Ja, die Inzidenzwerte gehen nach oben. Sie gingen auch schon mal herunter, aber keiner weiß offenbar bisher, warum ? Man testet und stellt dabei eine jeweilige Zahl von Neuinfektionen fest. Das ist sicher zur Gewinnung statistischer Werte ein richtiges Mittel. Es bleibt zugleich eine Momentaufnahme, die aber auch bei positiv Getesteten keine Aussage über den Gesundheitszustand macht. Das festzustellen, dazu braucht es keine „Expertenmeinung“ und reihenweise folgender Pressekonferenzen landauf, landab..

Spricht man mit Leuten, zufällig, nicht repräsentativ, sie haben „die Schnauze voll“ !

Immer wieder keimt bei den Menschen Hoffnung auf, wenn nun schon teilweise 1 Jahr von Disziplin und Geduld gezeichnet, die Tage von „Ministerpräsidentenrunden“ anberaumt sind. Zentrale Figur: Frau Merkel.

Und immer wieder kommen neue Einschränkungen !

Die einen können nicht mehr, weil ihnen das Wasser wirtschaftlich bis zum Hals steht, die anderen wollen nicht mehr. „Man müsste auf die Straße gehen, denn alle können sie nicht einsperren oder mit dem Wasserwerfer kommen“, sagt eine Frau. Ein Anderer sagt: „Aber dann wie `89; da waren es Viele. Zu viele, um sie zu zurück

zu drängen.“ – Ältere hier erinnern sich. – Wissen das auch unsere westdeutschen Landsleute ?

Frau Merkel sprach heute davon, für die Fehlentscheidung die Verantwortung übernehmen zu wollen. –  Es ging wohl nicht mehr anders als das zu sagen. Der politische Druck war und ist zu groß im Kessel des Politbetriebes.

Möge sich niemand von der Bundeskanzlerin „einwickeln“ lassen oder sie nun sogar noch als Heldin bewundern. Frau Merkel ist am Ende.

Der Volkswirt und Unternehmensberater Marcus Krall formulierte schon vor einiger Zeit Folgendes:

• „Die Regierung ist insolvent, aber sie will nicht zum Konkursrichter. …

 

• …diese Regierung hofft wohl, dass sie den eigenen Offenbarungseid noch bis 18.01 Uhr am Wahltag im September 2021 hinauszögern kann.“

 

Er bezog diese Aussagen auf die wirtschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, aber sie sind auch darüber hinaus gültig.

Eure Themengruppe der AfD Oder-Spree

Brandenburger, wählt nicht per Brief !

 

Als am Montag, 15.03.2021, das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahlen aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in den Medien verbreitet wurde, hat so mancher Leser sicher gestaunt. Noch am Abend des Wahltages, am Sonntag, war das Wahlergebnis der „Alternative für Deutschland“ in den beiden Bundesländern zwar mit Verlusten angegeben, aber noch knapp zweistellig ! Nunmehr nehmen wir zur Kenntnis, dass die AfD in

 

• Baden-Württemberg ein  Ergebnis  von 9,7% bei Verlust von  -5,4%,
• und in Rheinland-Pfalz ein Ergebnis von 8,3% bei Verlust von -4,3%  

 

Und die Autorin Friederike Haupt in der FRANKFURTER ALLGEMEINEN FAZ.NET schreibt am 14.03.2021 um 08.04 Uhr:

„„Nachteile aus einer hohen Beteiligung per Brief ergaben sich bislang am ehesten für die AfD. „

Hinzu gefügt wurde: „So viele Briefwähler wie nie zuvor“.

 

Erste Erkenntnis:   Die AfD ist gekommen, um zu bleiben !

Zweite Erkenntnis: Alle Verunglimpfungen und Beschimpfungen der Partei und ihrer Wähler haben sie nicht unter die Fünf-Prozenthürde und damit aus den Landesparlamenten verbannen können. Das ist die gute Nachricht.

Die zu hinterfragende Nachricht ist:

Wieso fallen die Ergebnisse der Briefwähler so deutlich anders aus als das Stimmverhalten der Wähler an den Urnen am Wahltage ? Auch die Umfrageinstitute schienen dies am Sonntagabend nicht zu erkennen, sah man die Wahlsendungen auf ARD und ZDF.

Vielleicht erinnert sich manch Leser an die Bundespräsidentenwahl 2016 in unserem Nachbarland Österreich ? 2 Wahlgänge wegen Stichwahl waren nötig, die erstaunlicherweise einen gleichen Stimmentrend brachten: Je mehr Briefwählerstimmen ausgezählt wurden, umso mehr Stimmen für den von den Medien gewünschten Kandidaten !

Das sagten die Medien sogar voraus. Waren Hellseher am Werk ?

Um Missdeutungen auszuschließen: Gehen Sie zur Bundestagswahl September `21 unbedingt selbst in Ihr Wahllokal und zeigen Sie, wie Demokratie durch persönliche Stimmabgabe auszusehen hat !

Seien Sie auch bei der Auszählung der Stimmen nach 18 Uhr mit dabei; als Wahlbeobachter. Es ist Ihr gutes Recht !

Machen Sie Ihre Erfahrung, wie Demokratie funktioniert !

Eure Themengruppe Oder-Spree