Kategorie: Uncategorized

So falsch, falscher geht’s nicht

Focus

Der FOCUS stellte in seinem Onlinebereich am Sonntag folgende Artikel-Überschrift: „AfD-Erfolge bereiten Migranten in Ostdeutschland große Angst“

Es war nur ein Artikel von mindestens drei, die schon in der Überschrift das Kürzel AfD trugen. Erinnern wir uns deshalb als Kreisverband Oder-Spree unserer eigenen Zufallsbegegnungen, z.B. auf Informationsständen in der Kreisstadt Beeskow, so stellen wir ganz etwas anderes fest. Menschen mit Migrationshintergrund, die uns als Standbetreuer ansprachen, waren völlig offen, was ihre Meinung zu unserer Partei angeht:

„Wir finden euch klasse“ oder „Macht weiter so, damit das aufhört“ waren einige der Aussagen. Mit „das“ war die ungezügelte Migration völlig andersartiger und außereuropäischer Kulturen gemeint. Wer so etwas sagte, waren zum Beispiel Russlanddeutsche und ein Niederländer, der wie er sagte, von der Überflutung seines Landes mit Migranten floh, um in Ostdeutschland seine Lebensweise in Ruhe verwirklichen zu können. Dass gerade Letzterer recht hatte, zeigt aktuell der Zerfall der niederländischen Regierungskoalition unter Mark Rutte, die genau wegen der Probleme mit undifferenzierter Migration zerfiel.

Einige Leser dieses Beitrages werden möglicherwiese einwenden, dass die Meinung sogenannter Russlanddeutscher zurzeit nicht so gefragt sei, aber mit welchem Recht eigentlich? Sind jene, die zwar im staatsbürgerrechtlichen Sinne Deutsche sind, aber durchaus von ihrem Leben in der ehemaligen Sowjetunion geprägt wurden, weniger ernst zu nehmen? Nein. Sie wollten in ein Land – nämlich Deutschland als Land ihrer Vorfahren – welches durch seine geordneten gesellschaftlichen Verhältnisse, seinen Fleiß und Liebe zur Ordnung und Arbeit geprägt war. Was aber erleben diese Menschen heute?

Sie erleben, dass sie zum Teil der Bannstrahl der Verachtung trifft, für den eigentlich ausschließlich eine aktuelle Führungsschicht in Russland verantwortlich zeichnet und niemand anderes. Sie erleben aber auch, so berichten einzelne, dass sie, nun selbst wieder deutsche Staatsangehörige, gegenüber Migranten oder Ukraine-Flüchtlingen weiter hinten auf der Warteliste beim Arzt oder der Wohnungssuche stehen. Das mag nicht repräsentativ sein aber bemerkenswert, weil auch Bio-Deutsche – oder wie sagt man derzeit politisch korrekt? – ähnliches berichten.

Im Übrigen auch türkischstämmige Mitbürger, besonders, wenn sie sich mühsam eine Existenz aufgebaut haben, sprechen ähnlich und stimmen der AfD und ihrer Programmatik ausdrücklich zu. Und Leser des o.g. Artikels im FOCUS dokumentierten, dass ihnen bekannte Ausländer keinerlei Angst oder Sorge vor der AfD und ihrer politischen Arbeit haben.

Was stimmt hier folglich nicht?

Migrationslawine bedroht Fürstenwalde

Palmnicken

Die Nachricht, dass die Sporthalle des Oberstufenzentrums Palmnicken zur Unterkunft für Flüchtlinge werden soll, schockte in der vergangenen Woche viele Bürger in Fürstenwalde. In der Sporthalle des Oberstufenzentrums sollen demnach rund 100 Unterkunftsplätze entstehen. Das sei nötig, um Engpässe bei der Unterbringung der Flüchtlinge, die dem Kreis zugewiesen wurden, zu bewältigen, wie es heißt. In einem nächsten Schritt sollen dann Container die Notunterkunft „Am Fuchsbau“ in Bad Saarow ersetzen. Rund 250 Plätze sollen dort entstehen.

Nach aktuellen Schätzungen wird allein der Landkreis Oder-Spree in diesem Jahr über 1.600 Flüchtlinge aufnehmen. Bis zum Ende des kommenden Jahres wird eine kreiseigene Immobilie als Unterkunft für die Flüchtlinge gefunden werden müssen. Dafür werden bis zum Jahr 2024 gut 2 Millionen Euro außerplanmäßige Ausgaben im Haushalt einkalkuliert. Angrenzend an die Flüchtlingsunterkunft befindet sich nicht nur die Berufsschule des Oberstufenzentrums Palmnicken, auf deren Gelände sich die Sporthalle befindet. In der Nähe gibt es in der Trebuser Straße weitere Schulen und einen Hort.

Nachdem bereits der Bahnhof und die Eisenbahnstraße zu sogenannten No-Go-Areas geworden sind, erobern sich gewaltbereite Männergruppen mit meist migrantischen Wurzeln nun Schulwege sowie Sport- und Freizeiteinrichtungen. Angriffe, sexuelle Belästigungen, Schlägereien in Freibädern, auf Schulhöfen und in der Bahn gehören längst zum Alltag.

Können Sie sich noch an die Zeiten erinnern, als man seine Kinder morgens bedenkenlos zur Schule geschickt hat? Wahrscheinlich ging es Ihnen in Ihrer Kindheit nicht anders: Was war man stolz, wenn man sich auf den Weg machte, meist zusammen mit Freunden. Und wie schnell war man selbstständig, hat damit auch die Eltern ein großes Stück entlastet. Immer häufiger werden Kinder zu Gewaltopfern: Von Gleichaltrigen, die keine Hemmungen mehr kennen, von Triebtätern, von Messerstechern – so wie im vergangenen Jahr im baden-württembergischen Illerkirchberg, wo ein Mädchen auf dem Weg zur Schule von einem Asylbewerber mit einem Messer getötet wurde. Der Fall hatte bundesweit für Aufsehen und Empörung gesorgt.

Wir von der AfD wollen, dass das endlich aufhört! Kinder und Familien sind die wichtigsten Säulen einer Gesellschaft – warum schützen wir sie nicht? Warum lassen wir zu, dass hinter jeder nächsten Ecke messerschwingende Asylbewerber lauern können? Warum werden Täter nicht bestraft, sondern so lange begutachtet, bis man ihnen endlich irgendeine Form der Unzurechnungsfähigkeit attestiert hat? Unsere Kinder verdienen es, unbeschwert aufzuwachsen – und vor allem sicher!

Wir heizen der Ampel ein

Heizungshammer stoppen

Was in der offiziellen Regierungspolitik der Bundesrepublik Deutschland geschieht, ist schon lange nicht mehr zu ertragen, selbst Galgenhumor oder Lust am Makabren helfen kaum. Mit offenkundiger Erklärungsnot nehmen nun die Altparteien zur Kenntnis, dass von Woche zu Woche die Zustimmungswerte für die Partei AfD steigen – zumindest, wenn man den Meinungsforschungsinstituten in der sogenannten Sonntagsfrage glauben möchte.

Noch in sehr frischer Erinnerung ist, wie ein Aufschrei des Erschreckens durch die Regionalmedien und darüber hinaus ging, als der Kandidat der AfD in Oder-Spree, Rainer Galla, zunächst Platz 1 im ersten Wahlgang der Landratswahl erreichte, in die Stichwahl kam und nur knapp dem Sieger in der Stichwahl unterlag. Nun mussten Erklärungen her. Ein erster Versuch der SPD, ging dahin, dass man dem Wahlvolk nur die eigenen politischen Ziele besser erklären müsse.

Das ist im Übrigen eine wenig originelle Idee, denn das sollte man mit Regierungsanspruch ständig tun, oder? Da aber die politischen Ziele der Bundesregierung einzig im Koalitionsvertrag der sogenannten Ampel fixiert scheinen, ist der Bürger ohnehin überrascht, was ihm tatsächlich zugemutet werden soll. Es zeigt aber auch, dass die politischen Ziele von SPD, Grünen und Co. eindeutig gegen die Interessen der einzelnen Bürger gerichtet sind.

Zwangsaustausch von Heizsystemen, ständige Verschärfung von Abgasregeln bis hin zum zukünftigen Verbot des Verbrenner getriebenen eigenen Autos und nun auch drohende drastische Steuererhöhungen für die ersparte Eigentumswohnung bzw. das selbstgenutzte Eigenheim sind nur einige Punkte, wo auch der letzte Bürger aus dem bescheidenen Wohlstandstraum erwacht und sich sagt: Bis dahin, nun ist Schluss! Mit dem drohendem Fleischverbot und der Abschaffung des Bargeldes liegen bereits die nächsten Horrorpläne in den Schreibtischschubladen der Ministerialbeamten. Auch die Rettung des Weltklimas ist ein imaginäres Ziel, welches nicht wirklich nachprüfbar ist. Schon jetzt wird klar: Die Anstrengungen werden nie reichen. Immer wird dem Bürger noch mehr abverlangt werden; erst seine Ersparnisse, dann seine Lebensqualität.

Da im nächsten Jahr Landtagswahlen unter anderem in Thüringen anstehen, wo die AfD eine Spitzenposition bei der Wählerzustimmung jetzt schon einnimmt, wird noch schnell – welch ein Zufall – eine Anklage der Staatsanwaltschaft Halle (Saale) bekannt, die sich gegen den AfD-Politiker Björn Höcke richtet. Man wirft ihm vor, dass er auf einer Wahlkampfveranstaltung am 29. Mai 2021 in Merseburg eine Rede mit den Worten „Alles für Deutschland“ beendet haben soll, wie der MDR berichtet. Lesermeinungen in verschiedenen Online-Medien drücken die Frage aus: Welche Wortkombinationen der deutschen Sprache denn noch nicht gesprochen werden dürfen? Für alle nach 1945 Geborenen ist das wohl verständlich. Nein, weder die AfD noch die Scheinopposition namens CDU/CSU, schon gar keine LINKE, sind schuld am Wahlerfolg der Alternative. Warum soll ein Wähler nicht gleich zum Originalprodukt greifen? Es gibt nur eine wirkliche politische Alternative in Deutschland, wenn sich was ändern soll: AfD!

Grenzschutz ist Frauenschutz

Grenzschutz ist Frauenschutz

Es ist eines der primitivsten und abscheulichsten Verbrechen, zu dem Menschen fähig sind – und längst ist es Alltag in Deutschland: 789 Gruppenvergewaltigungen hatte es im vergangenen Jahr gegeben. Ein Anstieg von 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Und doch ist es alles andere als ein deutsches Phänomen – denn 47 Prozent der erfassten Tatverdächtigen sind nachweislich nicht-deutscher Herkunft. Auch die Zahlen zur Zusammensetzung der Täter sind eindeutig und strafen alle Behauptungen Lügen, dass es keinen Zusammenhang zwischen Massenmigration und dem Zerfall der Inneren Sicherheit geben würde. 471 mutmaßlichen Tätern mit deutschem Pass standen 472 Ausländer gegenüber – rund die Hälfte der Täter sind also Ausländer, obwohl deren Anteil an der Gesamtbevölkerung „nur“ rund 14 Prozent ausmacht. Hauptherkunftsländer der ausländischen Tatverdächtigen waren wieder einmal Syrien und Afghanistan.

In die 50 Prozent sind allerdings noch nicht die Zahl der deutschen Tatverdächtigen mit ausländischer Abstammung eingerechnet! Es ist also davon auszugehen, dass auch in den Zahlen der deutschen Täter nicht nur die Namen Michael und Andreas auftauchen, sondern auch Namen wie Abdelkarim und Mohammed enthalten sind.

Wer es also ernst meint mit dem Schutz von Frauen, der kommt um die folgende Einsicht nicht drum herum: Grenzen schließen, Abschiebungen durchsetzen, Massenzuwanderung beenden. Doch während sich alle anderen Bundestagsparteien dieser Einsicht verweigern, weiß nur die AfD: Grenzschutz ist Frauenschutz!

Die „Demokraten“ gehen aufeinander los

SPD im Wahlkampf

Viel ist in den Tagen seit der Stichwahl zum neuen Landrat in Oder-Spree bereits geschrieben und gesprochen worden. Vom Wort „Entsetzen“ in der Überschrift der Märkischen Oderzeitung nach dem ersten Wahlgang wegen des Gewinners aus den Reihen der AfD bis zu der Äußerung von Ministerpräsident Woidke mit den Worten „Ich hätte mir schon eine breite Front der demokratischen Parteien gewünscht, um zu verhindern, dass Brandenburg insgesamt in schlechtes Licht gerät“. Wenn der Mann keine anderen Sorgen hat. Wünschen kann er sich ja viel.

Mitglieder und Unterstützer des AfD-Kreisverbandes, mit Rainer Galla als Landratskandidaten ganz vorn, haben in den vergangenen Wochen wie auch zuvor und ständig mit so vielen Bürgern auf den Marktplätzen des Kreises gesprochen und viele Meinungen gehört. Sucht man eine inhaltliche Zusammenfassung der Meinungen, dann leuchten hervor:

  • Wir haben eine schwache Landesregierung mit einem schwachen Ministerpräsidenten,
  • Wir haben eine von SPD- CDU und Grünen geführte Koalition, die nur an Machterhalt und Ideologien festhält usw.

Aber diese Sorgen treiben die Regierenden in Brandenburg und auf Bundesebene nicht um. Täten sie es, würden sie sich selbst sofort in Frage stellen. Nicht ein Informationsstand der Koalitionsparteien wurde in Oder-Spree gesichtet, bei dem die jeweiligen Kandidaten vor dem ersten Wahlgang das Gespräch mit dem Bürger gesucht hätten – weder in Erkner, Beeskow, Storkow, Neuzelle oder anderswo. Es wäre den Vertretern der AfD aufgefallen, wenn die „Konkurrenz“ mit am Platze stünde.

Hat einmal auch nur irgendjemand die Leute gefragt, ob sie eine „Transformation“ ihres Lebens wünschen oder ihre gerade mal wenige Jahre alte Heizung gegen eine neue mit hohen Kosten und fragwürdigender Wirkung austauschen wollen?

Hat irgendjemand die Leute auch nur ansatzweise gefragt, ob sie weitere unkontrollierte massenhafte Zuwanderung unqualifizierter Leute nach Deutschland wünschen?

Will der Bürger, dass sein Steuergeld in Milliardenhöhe für Kriegsunterstützung in die Ukraine geht und das Sterben dort kein Ende nimmt?

Nein, er will es nicht! Und vieles andere will er auch nicht, weil die Rettung des Weltklimas inzwischen längst als moralisches Druckmittel erkannt ist, das die Bürger in ihren Freiheitsgraden nur einschränken und disziplinieren soll. Die Vorspiegelung „höherer Werte“ sind als Lügen nicht weiter geeignet. Die SPD geht nun auf die CDU los, die Freien Wähler (BvB) sollen sich rechtfertigen, die Grünen warnen wie immer, weil die viel beschworene Brandmauer gegen „Rechts“ einsturzgefährdet ist. Wer von politischer Statik etwas versteht, weiß, dass das auf die Dauer nicht durchzuhalten ist.

Der AfD-Kandidat bei der Landratswahl Oder-Spree war der genau Richtige. Er ist knapp unterlegen; dieses Mal! Aber die nächsten Wahlen kommen ganz bestimmt, schon 2024.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Frank Steffen

Nach der Landratswahl in Oder-Spree zeigt sich der Wahlsieger Frank Steffen (SPD) nach dem knappen Wahlergebnis nachdenklich: „Das ist natürlich etwas, was mich besorgt macht, dass so viele Menschen bereit sind, bei der AfD ihr Kreuz zu machen“, sagte Steffen dem rbb. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke schlug in die gleiche Kerbe und sagte, er hätte sich eine breite Front der demokratischen Parteien gewünscht, um zu verhindern, dass Brandenburg insgesamt in ein schlechtes Licht gerückt wird. Übersetzt heißt das: Jeder, der sein Kreuz bei der AfD gemacht hat, gehört für Frank Steffen und Dietmar Woidke nicht mehr dem demokratischen Spektrum an und darf mithin nicht mehr mit der Gnade und Fürsorge des neuen Landrates rechnen. Was die Herren Steffen und Woidke aber vielleicht auch meinen, ist die Sorge um die eigenen Pfründe. Schließlich sind die Umfrageergebnisse der brandenburgischen SPD seit Monaten im Sinkflug. Klar, denn die hohen Energie- und Lebensmittelpreise, die schlechten Straßen und die täglichen Messerangriffe durch junge Männer aus fremden Kulturräumen kamen nicht über Nacht. Sie sind das Ergebnis der Anbiederung der SPD an grüne Utopien.

Seit Jahren entfernt sich die SPD von ihrer einstigen Kernwählerschaft, den Arbeitern und Angestellten. Stattdessen führen die Genossen einen Krieg gegen Hausbesitzer, Autofahrer und Familien. Anstatt sich um gute Verkehrsinfrastruktur zu kümmern, die wir täglich brauchen, um zur Arbeit zu kommen, sorgt sich die SPD um gendergerechte Sprache. Anstatt in Schulen und Kindergärten zu investieren, wird das Bildungssystem durch finanzielle Kürzung noch weiter kaputtgespart. Anstatt sich für eine Senkung der Kriminalitätsrate durch Abschiebung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern einzusetzen, machen sich Steffens rote Parteifreunde lieber darüber Gedanken, woher noch mehr Geld für die „Willkommenskultur“ kommen kann. Die Antwort lautet übrigens: Von unser aller Steuergeldern.

Die Landratswahl am vergangenen Sonntag hat darüber hinaus einmal mehr Fragen zur Briefwahl aufgeworfen. Lag der AfD-Kandidat Rainer Galla zunächst über einen langen Zeitraum vorne, so änderte sich die Situation plötzlich schlagartig, als die Briefwahlstimmen in die Zählung einflossen. Keine Frage: Manche Menschen können beispielsweise aus gesundheitlichen oder beruflichen Gründen nicht ins Wahllokal gehen, sodass die Briefwahl in diesen Fällen notwendig ist – der Trend zur flächendeckenden Briefwahl ist jedoch gefährlich und birgt Manipulationsgefahr!

Die AfD appelliert deshalb an die Bürger, bei jeder Wahl nach Möglichkeit das Wahllokal zu nutzen. Wir sind der Meinung, dass die Briefwahl eine Ausnahme bleiben sollte – aus guten Gründen.

Wir können nur hoffen, dass sich die Bürger beim nächsten Gang zur Wahlurne daran erinnern werden wie sich der rote Filz Brandenburgs Verwaltung zur Beute gemacht hat. Die AfD hingegen lässt sich weder von den Medien noch von sogenannten NGOs und Lobbyverbänden verbiegen und zur rot-grünen Gesinnungstreue zwingen. Wir sagen, was wir denken – und wir tun, was wir sagen. Wir bleiben dabei, dass jeder Bürger selbst entscheiden muss, wie er heizt, wie er zur Arbeit fährt und was auf den Teller kommt. Wir bleiben dabei, dass Grenzen geschützt und illegal eingewanderte sowie kriminelle Zuwanderer abgeschoben werden muss. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung unterstützt unsere Positionen. Und diese Tatsache wird sich auch in den Wahlergebnissen zwangsläufig immer mehr widerspiegeln!

Ein veritabler Angriff auf unsere Demokratie

Rainer Galla

Derzeit macht in den sozialen Foren im Kreis Oder-Spree eine Mail einer Sachbearbeiterin des Landratsamtes die Runde, welche über einen sogenannten Mitarbeiterverteiler an alle Beschäftigten des Amtes – und evtl. noch darüber hinaus – versandt wurde. Demnach spricht sich die Verfasserin entschieden gegen den Kandidaten der AfD für die Wahl zum Landrat des Kreises Oder-Spree aus, und sie fordert zu Überlegungen auf, wie dies verhindert werden kann. Bei der Mitarbeiterin soll es sich nicht nur um eine Verwandte einer lokalen SPD-Größe handeln, sondern auch um eine Untergebene der Ehefrau des SPD-Kandidaten um das Amt des Landrates.

Hierzu meint der AfD-Kandidat Rainer Galla:

„Die Nachrichten aus Beeskow sind – obwohl noch nicht alles abschließend bewertet werden kann – in der Tat beunruhigend. Meiner Meinung nach spricht aus dieser Mail vor allem eine gewisse Angst vor Veränderungen, eine Furcht vor dem, was kommen mag, wenn – wie in der Mail formuliert – bei einer Wahl des AfD-Kandidaten der Schrecken des ersten Wahlgangs sich wiederholen sollte. Dem kann jedoch entgegengehalten werden, dass wirklich JEDER die Gelegenheit hat, mich anlässlich der vielen Veranstaltungen im Landkreis kennenzulernen – eine Angst ist sicherlich unbegründet.
 
Sofern die Mail der Verfasserin aber nicht einer Verunsicherung, sondern einer parteipolitischen Verstrickung und damit einem gewissen Filz-Denken entspringen sollte, handelt es sich um nichts weniger als einen veritablen Angriff auf unsere Demokratie. Ich bin der Überzeugung, dass die Mitarbeiter des Landratsamtes diesen plumpen Versuch einer Beeinflussung erkennen und entsprechend bewerten werden. Dennoch ist schon allein der Versuch einer Einwirkung etwas Ungeheuerliches – schließlich könnten die Adressaten das berühmte Zünglein an der Waage sein.
 
Ich fordere die besagte Mitarbeiterin auf, ihr seltsames Verständnis von Demokratie zu reflektieren, und die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen. Da nicht sicher davon ausgegangen werden kann, dass dies zum Erfolg führt, ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde das Mindeste, was nebenher noch ergriffen werden muss. Weitere rechtliche Schritte müssen vorbehalten bleiben.
 
Diese Mail, die an wohl weit über 1000 Mitarbeiter der Kreisverwaltung geschickt wurde, zeigt auf traurige Weise, warum der Neuanfang in Oder-Spree so wichtig ist: Wenn politische Strukturen undurchdringlich werden und nur noch dem Machterhalt dienen, wird der Staat schnell zur Beute. Ein Landrat sollte als Erstes das Wohl der Bürger im Blick haben, eine Kreisverwaltung sich als echter Dienstleister verstehen. Wenn die Bürger dies genauso sehen, hilft am Sonntag bei der Stichwahl nur das Kreuz an der richtigen Stelle auf dem Wahlzettel!“

Ich als Landrat würde…

Landratswahl Oder-Spree
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Oder-Spree, sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,
 
zuerst möchte ich mich bei Ihnen allen für das entgegengebrachte Vertrauen beim ersten Wahldurchgang bedanken. Auch wird Ihnen vielleicht aufgefallen sein, dass ich Sie hier als Wählerinnen und Wähler angesprochen habe. Dies geschah nicht ohne Absicht. Geschieht es auch nicht oft, so waren sich Schule und Kirche einig. Bei meinem Biologielehrer gab es ebenso nur Mann und Frau wie auch beim Pfarrer in der Christenlehre. Er ist sich sicher, da nie etwas von „Divers“ gelesen zu haben. Und so wird es auch in meinem Leben bleiben!
 
Das Amt des Landrates mit seinen vielfältigen Aufgaben nehme ich als ein Amt mit unendlicher Verantwortung wahr. Als Landrat sollte man sich selbst vielleicht sogar in der Rolle des „guten Hirten“ sehen. Dies beginnt schon bei der Kreisverwaltung! Die Mitarbeiter der Kreisverwaltung sind das Handwerkszeug und auch die Stütze des Landrates. Und ein guter Handwerker, der sein Handwerk zu schätzen weiß, wird sein Werkzeug pflegen. Das gilt auch für die Mitarbeiter. Mitarbeiter die sich an ihrem Arbeitsplatz wohl fühlen sind motivierte und leistungsfähige Mitarbeiter. Motivierte Mitarbeiter sind ganz pauschal seltener krank, aber auch motiviert einmal etwas mehr zu leisten, wenn es darauf ankommt. Und unter den Mitarbeitern gibt es auch keine differierende Wertung. Der  Hausmeister ist genauso wichtig und unverzichtbar wie ein Sachgebiets- oder Amtsleiter. Und hier ist es die Herausforderung alle Mitarbeiter mit zu nehmen und auch mit einzubeziehen in die Weiterentwicklung der Verwaltung.
 
Dem Bürger möchte ich wieder dazu verhelfen, Vertrauen in seine Verwaltung zu finden. Der Bürger muss die Verwaltung wieder als vertrauensvollen, unparteiischen Ansprechpartner wahr nehmen, der mit fundierten Fachwissen unterstützt. Und hier darf es keine Unterschiede zwischen dem Häuslebauer und einem großen Konzern geben. Und als Landrat muss man auch in der Lage sein klare Worte zu finden. Wenn etwas zu viel ist, dann muss es erlaubt sein, dieses klar auszusprechen. Das gilt nicht nur für die Wolfspopulation, das gilt auch für die überhand nehmenden Windräder, Solarfelder, Einschränkungen für Angler durch Bestimmungen des Naturschutzes, Regulierungen in der Landwirtschaft, die den Bauern das Leben unnötig schwer machen, und nicht zuletzt auch für die Aufnahme von Flüchtlingen. Und wenn erkannt wurde, dass etwas zu viel ist, dann muss es nach der offenen und ehrlichen Aussprache auch Anspruch auf Abhilfe und Lösungen geben. Das sind wir als Verwaltung unseren Bürgern schuldig.
 
Um zu vermeiden dass zu viele Missstände unter den Tisch fallen, werde ich einen Bürgerstammtisch einführen. Bei diesem Bürgerstammtisch geht es nicht um hochtrabende Politik, es geht um Bürgernähe. Einmal im Monat wird der Stammtisch stattfinden. Ich wünsche mit neben zwei oder drei Mitarbeitern aus der Kreisverwaltung einen Vertreter aus der Landwirtschaft und den Schäfern, von den Anglern, aus der Jägerschaft, einen niedergelassenen Arzt egal welcher Fachrichtung, einen Kinderarzt, je einen Lehrer aus Grundschule, Oberschule, Gymnasium und Berufsschule, aber auch einen Vertreter aus der Kirche. Diese Runde soll 20 Personen nicht überschreiten. Ziel soll es sein, auf Augenhöhe miteinander zu sprechen, Probleme zu erörtern und auch Probleme von anderen Bürgern über die Stimmtischteilnehmer einzubringen.
 
Ich als Landrat stehe nicht über den Bürgern und nicht über der Verwaltung. Ich bin Bürger und leite die Verwaltung!
 
Herzlichst
Ihr Rainer Galla

Trautes Heim Glück allein

Eigenheim

Droht bald die flächendeckende Zwangssanierung von Wohnhäusern? Geht es nach Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und den Brüsseler EU-Eliten, dann ja. Nachdem die Ministerialbeamten von Wirtschaftsminister Habeck und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) einen Gesetzentwurf durchsickern ließen, der ein Verbot des Einbaus neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 vorsieht, zog jetzt die EU nach und beschloss kaum noch erfüllbare Energiestandards für Wohnbauten. Damit stehen viele Hausbesitzer bald vor einer finanziellen Mammutaufgabe.

Ab dem 1. Januar 2024 soll demnach jede eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit sogenannter „erneuerbarer Energie“ betrieben werden – ein irreführender Begriff, denn nach dem Energieerhaltungssatz kann Energie nicht erzeugt, sondern nur umgewandelt werden. Vor allem aber steht für konventionelle Gasheizungen kein äquivalenter Ersatz zur Verfügung. Wärmepumpen-Technologie und die dafür erforderliche Gebäude-Isolierung sind mit zusätzlichen, für viele Menschen unbezahlbaren Kosten verbunden. Dazu kommen Ausgaben für ein neues Dach, eine neue Dämmung und neue Fenster und Türen: Rund sechs Millionen Häuser allein in Deutschland sind betroffen. Wie Familien sich das leisten sollen, ist aber nur die eine Frage. Welche Handwerkerfirmen es überhaupt noch umsetzen können, ist die andere. Aber wo die Energiebilanz nicht stimmt, drohen Bußgelder oder Strafsteuern. Mindestens.

Das Eigenheim gehört ohnehin seit Langem zu den ideologischen Feindbildern der Grünen. Auch ist es für die Grünen eine unerträgliche Vorstellung, dass Bürger selbst über die Beheizung ihrer Wohnung oder den Dämmungsgrad ihres Hauses entscheiden. Wer die Grünen bis jetzt immer noch für romantische Weltverbesserer hielt, die doch nur mal eben die Welt retten wollen, der sollte spätestens jetzt wach werden. Hinter der Partei der ehemals Friedensbewegten und Ökos stecken knallharte Sozialisten, die dem Privateigentum mithilfe staatlicher Zwangsmaßnahmen den Kampf angesagt haben.

Seit Jahren führen die Altparteien einen Krieg gegen die kleinen Leute, ihren einstigen Kernzielgruppen. Warum sollte heute ein autofahrender Facharbeiter mit Ölheizung die SPD wählen? Weil die SPD das Weltklima retten, Deutschlands Grenzen nicht schützen und Gender-Gaga einführen will? Die Altparteien haben sich in weltfremden Utopien verrannt. Das zeigen auch die aktuellen Vorhaben zur energetischen Gebäudesanierung: Die Ministerien von SPD und Grünen überbieten sich mal wieder mit linken und ultralinken Ideen. Und die Wähler flüchten währenddessen zur AfD – der realpolitischen Alternative zur SPD und zur CDU.

Aber bitte mit Sahne

Udo Jürgens

Die Umerziehung hat jetzt auch Udo Jürgens erreicht. Liebhaber der klassischen Schlagermusik mussten bei der Giovanni-Zarrella-Show am Samstag zweimal hinhören, als der Moderator zusammen mit Schlager-Star Roland Kaiser (70) den Klassiker von Udo Jürgens (†80) „Aber bitte mit Sahne“ anstimmte. Irgendetwas schien ungewohnt! Im Original-Hit von 1971 sang Udo Jürgens noch Folgendes: „Sie pusten und prusten, fast geht nichts mehr rein. Nur ein Mohrenkopf höchstens, denn Ordnung muss sein.“ Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist das augenscheinlich zu rassistisch. In der vom ZDF abgewandelten Version sangen Giovanni Zarrella und Roland Kaiser anstelle von Mohrenkopf nämlich Schokokuss. Tja, das lese ich so.

Udo Jürgens, den meine Oma so gerne hörte, begleitete meine Kindheit. „Griechischer Wein“ habe ich erst später verstanden. Aber Griechenland als Reiseland musste sein, und es ist wunderschön: Athen, Olympia, Sparta. Muss ich also fortan in einem Staat leben, wo ich nicht mehr gerne Deutsche und Brandenburgerin sein darf? Das sind so Gedanken. Ist die deutsche Hauskatze schon rechts? Sie fängt Mäuse. Sie isst also Fleisch und sie atmet. CO2. Ach herrje!

Und der Hund?  Der ist groß – noch schlimmer! Und jetzt belegen wir als Familie noch Wohnraum. Jetzt reicht es aber! Ich sollte mich schämen. Das brauchen doch die Flüchtlinge. Und CO2 und Chlorophyll haben auch nichts miteinander zu tun. So als Grundlage zum Pflanzenwachstum. Ich las doch wirklich, es gibt gutes und schlechtes CO2. Wirklich! Gase haben jetzt Charaktereigenschaften! Wir holzen noch mehr Wald für Windkraftanlagen und Solarparks ab. Wohnraum brauchen nur Flüchtlinge. Da können nun ältere Menschen aus Seniorenwohnheimen schon mal ausziehen. Dass ich das nicht in Ordnung finde, liegt an mir? Ich bin falsch? Ich liebe meinen Mann, die Hunde, die Katzen, die Familie, und ich danke Gott für unsere Freunde! Und irgendwie will mir auch nicht in den Sinn, warum ich alle paar Jahre ein neues Elektroauto brauche. Wenn ein 13 Jahre altes, gepflegtes Auto fährt. Batterien, Kinderarbeit? Und ich bezweifle auch, dass nach Habecks neuen Plänen ein Jeder seine neue Heizung aus der Portokasse zahlt. Diese UNSERE Heimat gehört nicht nur den „Guten“.

Sie gehört auch euch und mir. Lassen wir die Kirche im Dorf und sorgen wir dafür, dass der rote Adler nicht vom Windrad erschlagen wird.

Kathi Muxel, AfD-Landtagsabgeordnete aus Oder-Spree