Nachdem der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Dr. Hans-Christoph Berndt, heute in Potsdam erklärte, die gemeinsame Bildung einer Fraktion aus AfD und DIE LINKE in der Gemeindevertretung von Steinhöfel sei „das Normalste, das Richtigste und das Vernünftigste der Welt“ und für den AfD-Landesvorstand hinzufügte „Wir finden das super, wir finden das sehr gut“, stellt der Kreisvorsitzende der AfD in Oder-Spree und Bundestagsabgeordnete Rainer Galla klar:

«Seitdem vor wenigen Tagen öffentlich wurde, dass in Steinhöfel eine Fraktion aus AfD und einem Mitglied der Partei DIE LINKE gegründet worden ist, erreichen mich unzählige Nachrichten und Anrufe. Unsere Parteimitglieder sind nahezu ausnahmslos der Meinung, dass sich eine organisatorische Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE für jeden Mandatsträger der AfD verbietet.

Das ist auch meine unverrückbare Position. 

Eine gemeinsame Fraktion ist sowohl wegen der offenen Feindseligkeit der Linken gegenüber der AfD als auch wegen der völligen programmatischen Inkompatibilität ausgeschlossen. Es geht hier nicht um eine Brandmauer, wie so häufig zitiert wird. Natürlich werden wir einem guten Antrag der Linken, der mit unserem Parteiprogramm vereinbar ist und für die Menschen in unserem Land einen Vorteil bringt, zustimmen. Genauso freuen wir uns darüber, wenn DIE LINKE unsere Anträge mitträgt oder für unsere Kandidaten votiert. Für uns gibt es, wenn es um das Wohl der Menschen in unserem Land geht, keine Brandmauern.

Aber es ist meine Pflicht als Funktionär und Mandatsträger der AfD, unser Programm, das die Mehrheit unserer Mitglieder beschlossen hat, zu vertreten. Und das ist bei einer organisatorischen Zusammenarbeit wie der Bildung einer Fraktion mit der Partei DIE LINKE schlicht unmöglich.»

Der Beitrag Fraktionen mit der Linkspartei sind mit den Grundsätzen der AfD unvereinbar! erschien zuerst auf Rainer Galla.

Ich gratuliere meinen guten Parteifreunden Maik Diepold in Eisenhüttenstadt und Wilko Möller in Frankfurt (Oder) herzlich zu den fantastischen Ergebnissen, die sie beide bei den Bürgermeisterstichwahlen in ihren Städten eingefahren haben. Leider hat es in beiden Fällen nicht gereicht. Das allerdings nur, weil sich, wie so oft, die großen Verliererparteien zusammengeschlossen haben, um einen Wahlerfolg unserer AfD zu verhindern.

Ich sehe beide Ergebnisse als einen Meilenstein in der politischen Entwicklung der AfD. Wer hätte vor ein paar Jahren noch gedacht, dass wir bei einer solchen Wahl über 30 beziehungsweise weit über 40 Prozent der Wähler auf unseren Kandidaten vereinen können? Wir sollten uns auf keinen Fall entmutigen lassen, wenn es diesmal nicht geklappt hat. Ganz im Gegenteil!

Die Wahlergebnisse sollten für uns alle Ansporn sein, weiter zu kämpfen und unseren Vorsprung weiter auszubauen. Schon im Jahr 2029 wird das nächste Mal gewählt auf kommunaler, Europa-, Landes- und Bundesebene. Wenn wir bis dahin im gleichen Tempo wie bisher zulegen, führt spätestens dann kein Weg an unserer AfD mehr vorbei.

Meinen herzlichen Glückwunsch noch einmal an beide Kandidaten in meinem Wahlkreis und einen herzlichen Dank an alle engagierten Parteimitglieder, die bis zur letzten Sekunde für diese tollen Wahlergebnisse gekämpft haben.

Ihr Rainer Galla, AfD-Kreisvorsitzender Oder-Spree und Mitglied des Deutschen Bundestages.

Der Beitrag Glückwunsch nach Hütte und Frankfurt! erschien zuerst auf Rainer Galla.

Liebe Frankfurter, liebe Hüttenstädter, heute gilt es, heute entscheiden Sie, ob es für Ihre Stadt, für die Lebensqualität in Ihrer Stadt weiter bergab geht oder ob Ihre Stadt endlich den Neuanfang erfährt. Die Altparteien und auch parteilose Bewerber stehen immer für ein Weiter-So, stehen immer für die Politik, die unser Land ganz nah an den Abgrund gebracht hat.

Nur die AfD steht für einen Neuanfang, für eine Politik mit gesundem Menschenverstand, die immer die eigenen Bürger im Blick hat und nicht nur auf das Wohlergehen von Millionen oft illegaler Einwanderer schielt, die unser Land seit 2015 fluten. Lassen Sie sich nicht vom Weiter-so-Kurs der Alten und der Parteilosen einlullen.

Lassen Sie sich nicht länger einreden, es wäre kein Geld da für die eigene Bevölkerung. Schauen Sie sich um in Frankfurt und in Eisenhüttenstadt. Schauen Sie sich an, wie viele Menschen wir alimentieren, die nie einen Beitrag zu unserer Gemeinschaft geleistet haben und vermutlich auch nie leisten werden. Die Entscheidung, die Sie heute treffen müssen, ist eine grundlegende.

Sie entscheiden mit Ihrer Stimme, ob Deutschland noch länger das Land der Deutschen ist, ob Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder) die Chance bekommen, wieder zu einer deutschen Stadt zu werden. Ich bitte Sie inständig, stimmen Sie in Eisenhüttenstadt für Maik Diepold, stimmen Sie in Frankfurt (Oder) für Wilko Möller. Das gilt besonders für alle, die im ersten Wahlgang gar nicht zur Wahl gegangen sind.

Sie können heute die entscheidenden Stimmen sein, mit deren Hilfe wir das Ruder in diesen beiden Städten noch einmal herumreißen können. Denken Sie daran, alle ab 16 Jahren können wählen. Sie brauchen keine Wahlbenachrichtigung. Gehen Sie einfach mit dem Personalausweis in das nächstgelegene Wahllokal und geben Sie Ihre Stimme ab.

Ich danke Ihnen herzlich, Ihr Rainer Galla, direkt gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Oder-Spree und die Stadt Frankfurt (Oder).

Der Beitrag Heute wählen gehen! erschien zuerst auf Rainer Galla.